Vergleiche hierzu auch die Unterrichtsstunden zum Thema "Die EU" unter:: https://sozialkunde.jimdo.com/themen/eu/
Unterrichtmaterial Sk 12902 Der Brexit
PDF: https://drive.google.com/open?id=1zMG0VZVp5qGrR64IoDtnvNf5aKL7DxFW
Mitschrift von Hanna Neumann am 4.07.2016 und am 5.07.2016
Wie erkläre ich’s meinem Kind?Warum Volksabstimmungen manchmal täuschen
Großbritannien hat für den Brexit gestimmt – aber ist das überhaupt gut, wenn alle mitreden? Warum in einer Demokratie jeder eine Stimme hat und trotzdem nur wenige entscheiden.
24.06.2016, von REINHARD VESER
[Ausgewählte] Argumente gegen die direkte Demokratie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Folgende Argumente werden vor allem in Deutschland gegen die direkte Demokratie vorgetragen:
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Gegen direkte Demokratie spreche, dass sie in der Entscheidungsfindung langsamer und teurer sei als repräsentative, da es bei Volksentscheiden gegen Gesetze einen zusätzlichen
Schritt in der Gesetzgebung gibt.'
Gegenposition: In Fällen, wo Parlamente notwendige Entscheidungen jahre- oder jahrzehntelang aufschieben, spiele dieser Nachteil keine Rolle.
- Ein weiterer Nachteil sei die Abhängigkeit von den Medien. Erwiesenermaßen könnten die Medien die Bevölkerungsmeinung stark und schnell beeinflussen, wenn sie ein aktuelles Thema in Form einer Kampagne ausführlich bearbeiteten. Ein Beispiel dafür sei die Zustimmung zur Todesstrafe, die besonders dann ansteige, wenn gerade über einen Sexualverbrecher berichtet wird.
- Darauf wird entgegnet: In allen Ländern, in denen die Todesstrafe vollzogen werde, sei sie von den Parlamenten eingeführt worden. Zudem zeige die Bevölkerung der Schweiz, vielleicht gerade weil sie über die Themen von Atomkraft bis Wehrpflicht entscheiden dürfe (und entschieden habe), ein größeres Interesse an der Politik. Auch sei es allen Interessengruppen erlaubt, ihren Standpunkt medial auszudrücken.
- Direkte Demokratie bewirke automatisch eine Abwertung des Parlaments und könne Populismus und Polemik fördern.
- Allerdings, meinen Kritiker dieser Auffassung, fehle es auch in repräsentativen Demokratien nicht an Populismus und Polemik
- Die Bürger hätten oft nicht den nötigen Sachverstand und die nötige emotionale Neutralität, um komplexe politische Probleme zu bewältigen.
- Dagegen wird eingewandt, bei gewählten Politikern sei dies auch oft nicht der Fall.
- Direkte Demokratie würde Minderheiten mehr gefährden als eine rein repräsentative Demokratie. So sei im Kanton Appenzell Innerrhoden erst 1990 das Stimm- und Wahlrecht für Frauen eingeführt worden (siehe Frauenstimmrecht).
- Frauen ohne Stimmrecht sind allerdings ein schlechtes Beispiel für unterdrückte Minderheiten, waren sie doch eine unterdrückte Mehrheit. Das Stimmergebnis im Kanton ist eine direkte Folge dessen, dass über 50 % der Appenzeller kein Recht auf direkte demokratische Teilnahme hatten. Sonst hätte die Mehrheit sich schlecht selbst diskriminieren können. Da traditionellerweise, aufgrund wirtschaftshistorischer Umstände der Textilindustrie, im Kanton Appenzell Innerrhoden die Frauen das Geld der Familie verwalteten, hielt mancher ihre Mitbestimmung auf andere Weise für gewährleistet.
- Es würde des Weiteren zu Spaltungen innerhalb des Volkes kommen..Für eine Spaltungsgefahr spreche beispielsweise die tiefe Kluft, die sich durch einen 2005 durchgeführten Bürgerentscheid über die Waldschlößchenbrücke in der Dresdner Bevölkerung aufgetan habe. Die Beilegung eines Richtungsstreits, der zuvor von den gewählten Volksvertretern über mehrere Wahlperioden hinweg nicht habe entschieden werden können, sei auch durch das Plebiszit nicht gelungen. Im Gegenteil, die Zerstrittenheit der Einwohner über das Thema habe sich danach weiter vertieft, der Dresdner Brückenstreit sei sogar bis auf Bundesebene getragen worden.
- Spaltungen innerhalb des Volkes, wird dem entgegnet, gebe es ebenso in rein parlamentarischen Systemen, z. B. zwischen Befürwortern und Gegnern der Energiegewinnung durch Kernspaltung. Es gebe keinen Unterschied bei den Streitthemen, sondern nur beim Entscheidungsverfahren.
Quelle: Seite „Direkte Demokratie“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 26. Juni 2016, 12:00 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Direkte_Demokratie&oldid=155642204 (Abgerufen: 30. Juni 2016, 09:18 UTC)