Unterrichtsmitschrift von Björ Oldach (K13) vom 23.08.2019
Zum Einstieg: Karikatur: Brexit und Zollunion von Harm Bengen am 15. August 2017
https://de.toonpool.com/cartoons/Brexit%20und%20Zollunion_297807
Stufen der wirtschaftlichen Integration
Wirtschaftliche Integrationsprozesse werden typischerweise in mehrere Abstufungen eingeteilt, die aber bei Integrationsprozessen nicht zwangsläufig der Reihe nach durchlaufen werden:
- Präferenzzone: [Einräumg besonderer] Handelsbedingungen gegenüber einzelnen Handelspartnern
- In einer Freihandelszone auf Basis eines Freihandelsabkommen werden im Innenverhältnis die Zölle und tarifäre Handelshemmnisse (z.B. Exportsubventionen) der beteiligten Länder abgeschafft, jedoch nur für innerhalb der Freihandelszone erstellte Güter. Im Handel mit Drittländern legen die Länder weiterhin selbstständig die Zölle fest. Um Missbrauch zu verhindern, werden die Waren mit Ursprungszeugnissen ausgestattet, so dass Länder mit hohem Zollsatz nachvollziehen können, woher die Ware stammt. Dies ermöglicht eine Nachverzollung, bedeutet aber, dass Grenzkontrollen weiter nötig sind. Beispiele: Europäische Freihandelsassoziation,Nordamerikanisches Freihandelsabkommen
- In einer Zollunion wird zusätzlich eine gemeinsame Zollpolitik gegenüber Drittländern umgesetzt. Ursprungszeugnisse entfallen. Beispiele: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, Mercosur
- In einem Gemeinsamen Markt werden zusätzlich zur Zollunion weitere nichttarifäre Handelshemmnisse (z.B. Normen, Gesetze) abgebaut, so dass auf der Outputseite ein gemeinsamer Gütermarkt entsteht. Auf der Inputseite des gemeinsamen Marktes werden die Hemmnisse bei Dienstleistungen, Arbeitskräften und Kapital beseitigt. Beispiel: Europäischer Binnenmarkt
- In einer Wirtschaftsunion wird darüber hinaus zum einen die sektorale Wirtschaftspolitik (zum Beispiel in der Landwirtschaft) koordiniert oder gar vereinheitlicht. Beispiel: Gemeinsame Agrarpolitik der EU.
- In einer Währungsunion werden dauerhaft die Wechselkurse fixiert, bei gleichzeitiger vollständiger Konvertibilität oder Einführung einer gemeinsamen Währung. Beispiel: Europäische Währungsunion
Quelle: Seite „Wirtschaftliche Integration“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 30. Januar 2016, 15:28 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Wirtschaftliche_Integration&oldid=150853192 (Abgerufen: 10. September 2016, 13:09 UTC)
Die vier Freiheiten des EU-Binnenmarktes
https://www.youtube.com/watch?v=Y6f1qrDlS5o
EU, 4 Freiheiten
https://www.youtube.com/watch?v=P3cA6pmCZ_s
Europäischer Binnenmarkt (11 Minuten, etwas zu detailliert)
(Micro-Lectures Wirtschaftspolitik (iwp))
https://www.youtube.com/watch?v=x62wfb5x4gc
Zur Diskussion: Kann man die vier Grundfreiheiten trennen [und z.B. auf Personenfreizügigkeit verzichten]? Interessantes Material zu dieser Frage gibt es unter:
Mitschrift von Björ Oldach vom 26.08.2019
Kariaktur von Pinatel zum „Gemeinsamen Markt“ aus dem Jahre 1957
Quelle: Combat. de la Résistance à la Révolution. 29.03.1957, n° 3965; 15e année. Paris: Combat. "Marché commun ou kermesse aux étoiles", auteur: Pinatel , p. 1.
Copyright: (c) Pinatel
https://www.cvce.eu/de/obj/karikatur_von_pinatel_zur_unterzeichnung_der_romischen_vertrage_29_marz_1957-de-005f8f14-b71e-4c36-8458-a9d48b6a148d.html
Karikatur zur Unterzeichnung der Römischen Verträge – 4 April 1957
Quelle: Force ouvrière. Hebdomadaire de la Confédération générale du travail-Force ouvrière. 04.04.1957, n° 580; 14e année. Paris: CGT-Force ouvrière. p. 3.
Copyright: (c) Force ouvrière
https://www.cvce.eu/de/obj/karikatur_zur_unterzeichnung_der_romischen_vertrage_4_april_1957-de-64a1e3d3-9ee3-41bf-ad8f-62914c54de11.html
Karikatur von Geisen zur „Politik des leeren Stuhls (1965)“
„Radlos.“ Im Jahr 1965 äußert sich der Schweizer Karikaturist Hans Geisen ironisch über den Entschluss Frankreichs, zumindest vorerst nicht mehr an den Sitzungen der Sechs teilzunehmen, und
illustriert die Auswirkungen der Entscheidung des Präsidenten Charles de Gaulle auf den europäischen Integrationsprozess.
https://www.cvce.eu/de/obj/karikatur_von_geisen_zur_politik_des_leeren_stuhls_1965-de-7727b579-1baa-4792-85dd-7e1231a4998b.html
Karikatur von Haitzinger über Deutschland und die Wirtschaft- und Währungsunion (5. Dezember 1991)
Quelle: HAITZINGER, Horst. Haitzinger Karikaturen 1992. München: Bruckmann, 1992. 72 S. ISBN 3-7654-2259-2 Copyright: (c) Horst Haitzinger
https://www.cvce.eu/de/obj/karikatur_von_haitzinger_uber_deutschland_und_die_wwu_5_dezember_1991-de-a0985d3c-5790-46c9-98c1-4f45a95bdfef.html
Karikatur von Hachfeld zur Einführung des Euro (14. Dezember 1996)
Quelle: HACHFELD, Rainer. "Euro" dans Le Monde. Paris: Le Monde. 14.12.1996, n°16138, p. 16.
https://www.cvce.eu/de/obj/karikatur_von_hachfeld_zur_einfuhrung_des_euro_14_dezember_1996-de-f147192b-ca75-47a7-94a7-e731d34f695e.html
Karikatur von Plantu über das Übereinkommen zur Durchführung des Schengener Abkommens (Juni 1991)
https://www.cvce.eu/de/obj/karikatur_von_plantu_uber_das_ubereinkommen_zur_durchfuhrung_des_schengener_abkommens_juni_1991-de-16a87e0b-c77a-48da-973d-a3a72602cf4f.html
Die Verwirklichung des EU-Binnemarktes (Gemeinsamen Marktes) - erklärt von Mirko
Die Europäische Union (EU) erklärt | wissen2go
https://www.youtube.com/watch?time_continue=18&v=BsacPL1BZ-8
Sendeminute 03
Nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelte der französische Außenminister Robert Schuman einen Plan. Er sagte sich, wenn Länder wirtschaftlich zusammenarbeiten, dann führen Sie schonmal keinen Krieg.
Und so hat er vorgeschlagen, dass man doch die Stahl und Kohleproduktion zusammenlegen könnte und wirtschaftlich zusammenarbeiten könnte im Bereich der Kohle und Stahlproduktion. Das fanden auch
die Deutschen sehr gut und letztendlich schlossen sich dann 1951 sechs Länder zusammen zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), auch Montanunion genannt. Das klappte dann ganz
gut, Man arbeitete wirtschaftlich ganz gut zusammen im Bereich der Kohle und Stahlproduktion, so das man dann 1957 sagte: Das könnte man noch ein wenig ausbauen Es wurden noch zwei weitere
Organisationen ins Leben gerufen, nämlich einmal die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), also man arbeitete in anderen Wirtschaftsfeldern [vor allem der Landwirtschaft] auch zusammen und
die Europäische Atomunion (Euratom). Das ganze wurde beschlossen mit den so genannten Verträgen von Rom 1957.
1967 gab es dann wieder einen wichtigen Schritt in diesem Jahr wurden die Organe dieser drei Gemeinschaften EGKS EWG und Euratom durch den EG-Fusionsvertrag zusammengelegt.
Das funktionierte weiterhin gut, so gut, dass sich weitere Länder anschlossen, es kamen dann noch die Engländer hinzu später dann noch die Spanier außerdem die Griechen. Und viel weitere Länder
die sich anschlossen so dass es schließlich zwölf Länder waren als 1989 die Sowjetunion gebrochen ist. ....
Um Europa neu zu organisieren wurden 1992 in Maastricht ganz wegweisende Dinge beschlossen. Mit dem Vertag von Maastricht wurde die Europäische Union gegründet. Die Europäische Union war nicht nur eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, sondern eine Zusammenarbeit in allen wichtigen politischen Feldern. Zum Beispiel im Bereich der Verteidigungspolitik, der Sicherheitspolitik .
Noch einmal kurz zusammengefasst. Es gab also ab 1957 drei verschiedene Organisation, die sich vor allem um wirtschaftliche Dinge kümmerten, später ab 1967 unter einem Dach zusammengefasst waren.
Mit dem Fall der Mauer gab es eine völlig neue Weltordnung. Damit einher ging auch eine Ordnung in Europa und es entband 1992 die Europäische Union. Das war aber noch nicht alles, es war nicht nur so, dass sich in den nächsten Jahren 16 weitere Länder angeschlossen haben, so dass wir 2019 (12 plus 16 =) 28 Mitgliedsstaaten haben, sondern es wurden viele Dinge beschlossen, die die Europäische Zusammenarbeit einfacher machen sollten.
Das wichtigste ist zum Beispiel das Schengen Abkommen. ..
Die ganzen Abkommen sind immer nach den Städten benannt, in denen sie geschlossen wurden Das Schengen Abkommen sieht vor, dass man den Grenzen der EU Mitgliedsstaaten nicht mehr dauerhaft kontrolliert wird. Es werden lediglich Stichproben gemacht. ... Das zweite wichtige war die Gründung eines Gemeinsamen Binnenmarktes. Das heißt [vor allem]! dass die Zölle zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten fallen gelassen wurden. Und natürlich noch eine ganz wichtige Sache, die eingeführt wurde: Eine gemeinsame Währung. Nicht in allen EU-Mitgliedsstaaten sondern nur bei denen, die mitmachen wollten und durften. Der Euro wurde eingeführt. Das sind so die wesentlichen Neuerungen..
Außerdem wurden die bestehenden Verträge immer wieder erneuert und der aktuellste Vertrag, dass ist der Vertrag von Lissabon, der Ende 2009 in Kraft getreten ist. Noch mal zusammengefasst: Nachdem die Europäische Union gegründet wurde, wurden verschiedene Dinge verabschiedet, die dafür gesorgt haben dass die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Leichter fällt. Es wurde ein gemeinsamer Binnenmarkt gegründet, außerdem wurde mit dem Schengen Abkommen dafür gesorgt, dass man nicht mehr an den Grenzen kontrolliert wird und seitdem gibt es eine Gemeinschaftswährung.
Die Schengen-Abkommen - Hintergrundinformation
Die drei Schengener Abkommen sind internationale Übereinkommen, insbesondere zur Abschaffung der stationären Grenzkontrollen an den Binnengrenzen.
Die Schengen-Staaten sind im Kern die Mitglieder der Europäischen Union, jedoch ohne Großbritannien und Irland. Das Vereinigte Königreich und Irland haben Ausnahmeklauseln durchgesetzt, wonach
das Schengenrecht bis auf geringe Ausnahmen auf die beiden Staaten so lange keine Anwendung findet, bis diese einen gesonderten Anwendungsantrag stellen. So lange handelt es sich bei beiden
Staaten nicht um Schengenstaaten.
Danach gilt zwar in Dänemark, jedoch nicht als Teil des Gemeinschaftsrechtes, sondern nur auf völkerrechtlicher Basis. Für den Rechtsanwender macht diese Konstruktion jedoch keinen relevanten
Unterschied.
Durch Zusatzabkommen mit der Europäischen Union wurde der Anwendungsbereich auf Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz ausgedehnt.
Das erste dieser Abkommen (Schengen I) vom 14. Juni 1985 sollte vor allem die Schaffung eines europäischen Binnenmarktes vorantreiben.
Das unkontrollierte Passieren der Binnengrenzen als Prinzip der Schengener Abkommen wurde im Zuge der Flüchtlingskrise in Europa ab 2015 zeitweise von mehreren europäischen Ländern außer Kraft
gesetzt, nachdem einzelne Mitgliedsstaaten die Sicherung der Außengrenzen der Europäischen Union gefährdet sahen.
Die EU in der Geschichte: Der Europäische Binnenmarkt
https://multimedia.europarl.europa.eu/de/history-european-single-market_V001-0021_ev
Transkript:
DER EUROPÄISCHE BINNENMARKT 1. JANUAR 1993 Der freie Personen- und Warenverkehr scheint heute selbstverständlich, aber der Europäische Binnenmarkt wurde erst
1993 verwirklicht. Er zählt zu den größten Errungenschaften der EU.
Mit der Abschaffung der Grenz- und Zollkontrollen wurde der „gemeinsame Markt“ zur Realität. Die Pläne existierten seit den Römischen Verträgen, mit denen im
Jahr 1957 die EWG gegründet wurde. Die Schaffung eines gemeinsamen Marktes war das Hauptziel, wie der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament erläutert. Man wollte dem
europäischen Projekt neuen Schwung verleihen und die Integration vorantreiben.
Im Mittelpunkt stand der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen. Ein gemeinsames Europa ist ohne einen gemeinsamen Markt
undenkbar. Auf diesen vier Grundfreiheiten wollten die sechs Gründerstaaten eine echte Europäische Wirtschaftsgemeinschaft aufbauen.
Der 1. Juli 1968 war ein erstes wichtiges Eckdatum: Die Zölle auf Warenbewegungen zwischen den EWG-Staaten wurden vollständig abgeschafft.
Aber es sollte bis 1985 dauern, bis man sich mit der Vollendung des Binnenmarktes befasste. Der damalige belgische Ministerpräsident Wilfried Martens war an den Verhandlungen beteiligt. Der Binnenmarkt war die Antwort auf eine langjährige Krise. Im Zuge der Ölkrise hatte sich die Inflation verschärft, steigende Preise und Arbeitslosigkeit waren die Folgen. Die gemeinsame Reaktion auf die Krise wurde 1985 von Kommissionspräsident Jacques Delors vorgestellt.
Die Gemeinschaft beschloss, den Binnenmarkt schrittweise zu verwirklichen und bis zum 1. Januar 1993 zu vollenden.
Verankert wurden die ehrgeizigen Ziele in der Einheitlichen Europäischen Akte, die im Februar 1986 unterzeichnet wurde. Ein Großteil der bis dahin
geltenden Beschränkungen und Grenzen sollte schrittweise abgeschafft werden. Die europäische Gesetzgebung musste entsprechend angepasst werden.
Insgesamt wurden 290 Rechtsakte verabschiedet, um den Binnenmarkt zu verwirklichen.
1992 erweiterte der Vertrag von Maastricht die ursprünglichen wirtschaftlichen Ziele massiv. Nach einer weiteren Krise und dem Fall der Berliner Mauer
entschloss man sich zu einer Währungsunion, die 10 Jahre später in Kraft treten sollte. Um den Widerstand Margaret Thatchers zu überwinden, wurde Jacques Delors die Einführung einer
Regelung angetragen, die heute als "Opting-out-Klausel" bezeichnet wird. Konkret bedeutete das, dass Großbritannien dem Vertrag prinzipiell zustimmte, ohne sich jedoch an der Währungsunion zu beteiligen. Delors gab grünes Licht, und die Regelung gilt bis heute.
Großbritannien und Dänemark berufen sich nach wie vor auf die Opting-out-Klausel.
Am 1. Januar 1993 wurden die Kontrollen an den EU-Binnengrenzen abgeschafft. Aus dem gemeinsamen Markt wurde der Europäische Binnenmarkt, der mehr als 2,5 Millionen Arbeitsplätze und einen Markt mit knapp einer halbe Milliarde Verbraucher schuf. Aber der Binnenmarkt ist immer noch nicht vollendet. Die Erweiterung der EU um zusätzliche Mitgliedstaaten veränderte die Wettbewerbssituation. Hinzu kommt der Wettbewerb mit China und anderen Drittstaaten. Der Aufbau einer effektiven Wirtschaftsregierung und einer politischen Union ist wesentlich. 20 Jahre später braucht der Binnenmarkt neue Impulse, aber es bleibt abzuwarten, ob der politische Wille besteht. Das ist jedoch eine andere Geschichte.