Die Unterrichtstunde erscheint zwar aus heutiger Sicht veraltet und wurde inzwischen aktualisiert.
Europa der zwei Geschwindigkeiten
Das Modell des Europa der zwei (oder: der verschiedenen) Geschwindigkeiten ist ein Konzept flexibler Integration in Europa in der Form eines Modells europäischer Integration ... , wonach eine Gruppe von Mitgliedstaaten innerhalb der Europäischen Union („Kern“) eine verstärkte Integration im Bereich der alten EG anstrebt, während andere, weniger integrationswillige Staaten eine weitreichende Zusammenarbeit z. B. in den Bereichen Währungs- oder Verteidigungspolitik ablehnen.[1] Im Ergebnis besitzen nicht alle Staaten immer denselben Integrationsstand, sondern beteiligen sich unterschiedlich stark an dem Integrationsprozess der Vertiefung durch neue Politikbereiche.
Vorschläge eines Europa der zwei Geschwindigkeiten innerhalb der EG bzw. EU gehen zurück auf die 1980[und 90]er Jahre [zu nennen ist hier vor allem das Positionspapier der deutschen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble und Karl Lamers 1994] und wurden seitdem bei den verschiedenen Reformen des EU-Vertrags immer wieder thematisiert. Eine [frühe] praktische Umsetzung fanden sie [z. B.] mit dem Schengener Abkommen, der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion ... an denen jeweils nicht alle EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind bzw. waren.
Quelle: Seite „Europa der zwei Geschwindigkeiten“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 20. Februar 2016, 13:06 UTC. URL:https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Europa_der_zwei_Geschwindigkeiten&oldid=151708104 (Abgerufen: 11. Oktober 2016, 09:25 UTC)
Modelle und Varianten
Es gibt mehrere Varianten des Modells der verschiedenen Geschwindigkeiten:
Ein Konzept schlägt vor, ein Kerneuropa schneller fortzuentwickeln bis zur Gründung einer formalen Europäischen Föderation (als „Föderation innerhalb der Konföderation“).
Dem steht das alternative Konzept der „abgestuften Integration“ gegenüber, die die Fortentwicklung auf multinationale Verträge verlegt, die neben den Staaten des inneren Europa je nach Möglichkeit des Integrationsfeld auch weitere Staaten hinzunimmt.
Damit verwandt ist das Modell eines „Europa à la carte“, bei dem jeder Staat sich nur an denjenigen Vertragselementen beteiligt, an denen er interessiert ist.[2][3]
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1. Die "Kerneuropa"-Idee
- Der Begriff Kerneuropa wurde insbesondere durch ein Positionspapier der deutschen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble und Karl Lamers bekannt, die im September 1994 im Vorfeld des Vertrags von Amsterdam forderten, dass eine Gruppe von Staaten innerhalb der Europäischen Union durch engere Zusammenarbeit die Integration vorantreiben sollte.[4]
- Deutschland und Frankreich sollten dabei eine führende Rolle einnehmen, außerdem sollten Belgien, die Niederlande und Luxemburg an der Zusammenarbeit beteiligt werden.
- Diese Länder sollten „gemeinsam erkennbar gemeinschaftsorientierter handeln als andere und gemeinsame Initiativen einbringen“. Allerdings forderten Schäuble und Lamers keine formelle Institutionalisierung der Kerneuropastaaten und betonten, dass die enge Zusammenarbeit allen anderen integrationswilligen EU-Ländern offenbleiben sollte.
Quelle: Seite „Europa der zwei Geschwindigkeiten“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 20. Februar 2016, 13:06 UTC. URL:https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Europa_der_zwei_Geschwindigkeiten&oldid=151708104 (Abgerufen: 11. Oktober 2016, 09:25 UTC)
Forderung: Verwirklichung von Subsidarität
Die künftige EU soll am Modell eines föderativen (bundesstaallichen) Staatsaufbaus und am Subsidiaritätsprinzip orientieren. In Bezug auf die Europapolitik bedeutet das Subsidaritätsprinzip, dass die Probleme zunächst „vor Ort“ (von den Nationalstaaaten) gelöst werden sollten, und nicht „von Brüssel“. In diesem Zusammenhang erscheint auch eine „Rückverlagerung von Kompetenzen“ [von Brüssel zu den Nationalstaaten oder Regionen) denkbar.
Forderung: Institutionelle Weiterentwicklung
„Die Institutionen der Union müssen so weiterentwickelt werden, daß sie flexibel genug sind, um natürliche Spannungen in einer vom Nordkap bis Gibraltar reichenden Gemeinschaft auszugleichen. Hierfür sollte die Methode … "mehrere Geschwindigkeiten" … institutionalisiert werden, da die Methode andernfalls auf intergouvernementale Zusammenarbeit beschränkt bliebe und Tendenzen eines "Europe a la carte" fördern könnte.
Entscheidend ist, daß die Länder, die in ihrer Kooperation und in der Integration weiter zu gehen willens und in der Lage sind als andere, nicht durch Veto-Rechte anderer Mitglieder blockiert werden dürfen.
Der Ausbau einer flexiblen [abgestuften] Methode der Integration, wie sie für die Währungsunion im Maastrichter Vertrag bereits vorgesehen ist und mit dem Schengener Abkommen bereits außerhalb des Vertrages praktiziert wird, erscheint umso notwendiger.“
Forderung: Den festen Kern weiter festigen
„Daher muß sich … der feste Kern von integrationsorientierten … Ländern, der sich bereits herausgebildet hat, weiter festigen. Zu ihm gehören z. Zt. [1994!] fünf bis sechs Länder.
Der Kern darf nicht abgeschlossen, muß hingegen für jedes Mitglied offen sein,
[D]ie Länder des festen Kerns … [müssen] gemeinsame Initiativen einbringen, um die Union weiterzuentwickeln.“
vgl.. Überlegungen zur europäischen Politik
Positionspapier der deutschen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble und Karl Lamers vom September 1994
Karl Lamers (CDU) zum Brexit"Diese Krise ist keine Katastrophe"
Der frühere CDU-Außenpolitiker Karl Lamers sieht in dem Brexit-Referendum eine Chance für Europa. "Diese Krise ist keine Katastrophe, sie sollte genutzt werden, um Europa innerlich voranzubringen", sagte er im DLF - und forderte ein Europa der zwei Geschwindigkeiten.
Das Interview war zu hören unter: http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2016/06/27/last_exit_kerneuropa_interview_mit_karl_lamers_cdu_dlf_20160627_0815_5e899064.mp3