22. Januar 2018

Arbeit in den Ausschüssen des Bundestags- Notwendigkeit/Problem

1. Einstieg:
Auf der Website der Deutschen Bundestags kann 

man sich über die aktuelle Arbeit des Bundetags informieren

Hier findet man - je nach Suchbegriff und Kategorie - unterschiedliche Ergebnisse: 

Ergebnis einer Internet-Suche in der Mediathek des Deutschen Bundestags
vgl.. https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7115317#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTE1MzE3&mod=mediathek

Plenum  und Auschuss - wo sind die Unterschiede?

2.1. Bildanalyse: Plenum und Ausschuss 

Startseite des Internetseite des Deutschen Bundestags

Bildquelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagsgeb%C3%A4ude#/media/File:Deutscher_Bundestag_Plenarsaal_Seitenansicht.jpg

Ausschuss-Tagungsraum im Bundestag

108. Sitzung des Innenauschusses des Deutschen Bundestages vom 20. März 2017
Bild aus dem Video: 
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7084686#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MDg0Njg2&mod=mediathek

Der Download des Videos ist für kurze Zeit auch möglich unter:
 

2.2. Die Zusammensetzung der Auschüsse

Bundestagsausschüsse des 18. Deutschen Bundestages

Im Folgenden sind die 23 ständigen Bundestagsausschüsse des 18. Deutschen Bundestages (2013–2017) aufgeführt:
Ausschuss Vorsitz Mitglieder CDU/CSU SPD Die Linke Bündnis 90/
Die Grünen
Ausschuss für Arbeit und Soziales[1] Kerstin Griese 41 20 13 4 4
Auswärtiger Ausschuss[2] Norbert Röttgen 37 18 11 4 4
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung[3] Patricia Lips 34 17 11 3 3
Ausschuss Digitale Agenda[4] Jens Koeppen 16 7 5 2 2
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft[5] Alois Gerig 34 17 11 3 3
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union[6]
Dazu kommen 16 Mitglieder des Europaparlaments 		Gunther Krichbaum 34 17 11 3 3
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend[7] Paul Lehrieder 36 17 11 4 4
Finanzausschuss[8] Ingrid Arndt-Brauer 37 18 11 4 4
Ausschuss für Gesundheit[9] Edgar Franke 37 18 11 4 4
Haushaltsausschuss[10] Gesine Lötzsch 41 20 12 4 4
Innenausschuss[11] Ansgar Heveling 37 18 11 4 4
Ausschuss für Kultur und Medien[12] Siegmund Ehrmann 18 8 4 2 2
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe[13] Matthias Zimmer 16 7 5 2 2
Petitionsausschuss[14] Kersten Steinke 26 12 8 3 3
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz[15] Renate Künast 39 18 12 4 4
Sportausschuss[16] Dagmar Freitag 18 9 5 2 2
Ausschuss für Tourismus[17] Heike Brehmer 18 9 5 2 2
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit[18] Bärbel Höhn 36 17 11 4 4
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur[19] Martin Burkert 41 20 13 4 4
Verteidigungsausschuss[20] Wolfgang Hellmich 32 16 10 3 3
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung[21] Johann Wadephul 14 7 5 1 1
Ausschuss für Wirtschaft und Energie[22] Peter Ramsauer 46 22 14 5 5
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung[23] Dagmar Wöhrl 21 10 7 2 2

Farbig markiert sind die Fraktionen, die im jeweiligen Ausschuss den Vorsitz stellen.

Bis zum Zustandekommen der Regierungskoalition und der Bildung dieser regulären Ausschüsse wurde vom 28. November bis zum 19. Dezember 2013 vorübergehend einzig der sogenannte Hauptausschuss eingerichtet. 

2.3. Videoanalyse: Plenum und Auschussitzungen im Vergleich 
 Sämtliche Live-Übertragungen sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet die Mediathek. Unter www.bundestag.de/mediathek können Plenar- und Ausschusssitzungen, Sonderveranstaltungen, Interviews und Reportagen zu jedem beliebigen Zeitpunkt angesehen oder heruntergeladen werden

Video-Analyse: Plenarsitzungen und Auschusssitzungen
Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Debatte im Plenum)
 https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7192635#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTkyNjM1&mod=mediathek

(mit Möglichkeit zum Download)

108. Sitzung des Innenauschusses des 18. Deutschen Bundestages vom 20. März 2017 

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7084686#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MDg0Njg2&mod=mediathek
(mit Möglichkeit zum Download)

Die Videos lassen sich Problemlos aus der Mediathek des deutschen Bundestgas herunterladen "herunterzuladen"

Plenumsdiskussion

Auschusssitzung:

Anregungen für ein Tafelbild:

Notwendigkeit und Probleme der Arbeit in den Ausschüssen  
Plenum = ganzer Bundestag 

=> ganzer Bundestag, > 600 MdB 
Ausschüsse = "verkleinerter Bundestag": 14 bis 41 MdB (2017)
=> Spiegelbild der Regierung (Innenausschuss = Innenminister, ...)'

=> Größe: nach Arbeitsaufwand (Bedeuung)

=> Sitze für Parteien: nach "Fraktionstärke" im Plenum
(=> jeder Abgeordnete soll möglichst nur in einem Ausschuss Mitglied sein.)

 Notwendigkeit (Chancen) 

- effizienter(e)Diskussion (im Vgl. zum Plenum)
- Arbeitsparlament stattb "Schaufenster-Reden für die Pressetribüne

- Treffpunkt der (eingearbeiten) Experten

Risiken:
- jede Partei findet für die öffentlichen Anhörungen "parteikonforme" Experten

- die Auschuss-Sitzungen sind in der Regel nicht öffentlich!

In der Mediathek des Bundestages findet man zwar eine Vielzahl von Experten-Anhörungen, die Mehrzahl der Auschuss-Sitzungen ist aber nicht öffentlich!

 

Abschlussdiskussion: Was spricht für nicht-öffentliche Sitzungen?

(Zwar Gefahr mangelnder Transparenz), aber: 

- Kompromissfindung erleichtert, denn: 

- Man kann leichter über "Parteigrenzen" springen"

Praxistipp: Um die Videos aus dem Angebot von Youtube "herunterzuladen" empfiehlt sich das einfache Programm "Xilisoft" oder die Software "Bandicam".
Vgl. hierzu das Tutorial von Jörg Griesar unter: https://sozialkunde.jimdo.com/2015/12/13/tutorial-xilisoft-you-tube-video/

Filmtipps zur Vertiefung – Die Rolle der Ausschüsse im Deutschen Bundestag
Das Video ist (im April 2016) verfügbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=VZ81hFujj-0oder in der Mediathek des Deutschen Bundestages unter http://dbtg.tv/cvid/824686


Backstage! Hinter den Kulissen des Bundestags | Folge 3: Die Ausschüsse im Bundestag
Ein kurzer Videobeitrag, der einen Einblick in die Rolle der Arbeitsgruppen gibt.
https://www.youtube.com/watch?v=asyhu6wpNuw