Unterrichtsmaterial zum Thema "Globalisierung" - Download möglich unter:
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Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP, früher Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA), ist ein geplantes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA.[1][2] Die genauen Vertragsbedingungen werden seit Juni 2013[3] ausgehandelt, dieser Prozess wird vielfach als intransparent kritisiert.[4] Die Verhandlungspartner erhofften sich einen Abschluss der Verhandlungen im Laufe des Jahres 2016.[veraltet][5][6]
Nach der Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten am 8. November 2016 äußerte EU-Kommissarin Cecilia Malmström, die TTIP-Verhandlungen würden nun ‚naturgemäß eine Weile pausieren‘. Trump hatte in seinem Wahlkampf Freihandelsabkommen scharf kritisiert.[7]
Als Vorläufer gilt das Multilaterale Investitionsabkommen (MAI), das seit 1997 auf erhebliche Widerstände von Aktivisten und NGOs stieß und schließlich am Widerstand der damaligen französischen Regierung unter Staatspräsident Jacques Chirac scheiterte. Als aktueller Testfall für TTIP gilt das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), ein kanadisch-europäisches Freihandelsabkommen, das ähnlich wie TTIP umstritten ist. Es trat am 21. September 2017 vorläufig in Kraft. Auf diesen Termin hatten sich EU-Kommissionspräsident Juncker und der kanadische Premierminister Trudeau am Rande des G20-Gipfels in Hamburg 2017 im Juli zuvor verständigt. Beide Abkommen werden auch mit dem internationalen Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in Zusammenhang gebracht,[8] das 2012 an Protesten in EU-Ländern und den USA scheiterte.
Allgemeine Zielsetzung von TTIP
Das Ziel von TTIP ist laut den Verhandlungspartnern der Abbau von tarifären und nichttarifären Handelshemmnissen zwischen den USA und der EU. Besonders der Abbau der nichttarifären Handelshemmnisse fördere das Wirtschaftswachstum in den beteiligten Ländern erheblich, indem es Kosten für exportierende Unternehmen in der EU und den USA senke und damit das Außenhandelsvolumen vergrößere. Allerdings ist stark umstritten, wie positiv oder negativ die jeweiligen wirtschaftlichen Effekte insgesamt und für einzelne Länder ausfallen könnten.
Exkurs: Unterscheide: tarifäre Handelshemmnisse nichttarifäre Handelshemmnisse:
a) tarifäre Handelshemmnisse:
Sammelbegriff für handelspolitische Maßnahmen durch vertraglich vereinbarte Zölle
b) nichttarifäre Handelshemmnisse:
alle Arten von Handelshemmnissen, die nicht die Form von tarifären Handelshemmnissen (Zollvereinbarungen) haben wie z.B.: technische Vorschriften, Lebensmittelrecht, Arzneimittelrecht, Anmeldeformalitäten für Importe, umweltpolitische Produktnormen, Abgasvorgaben, Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften, Sicherheitsvorschriften
Es würde damit der größte Wirtschaftsraum (bzw. die größte Freihandelszone) der Welt entstehen mit mehr als 800 Millionen Menschen.
Filmtipp zu TTIP:
TTIP einfach erklärt - MrWissen2go
Die Pro TTIP-Position wird in den ersten drei Sendeminuten angesprochen.
Prognosen der wirtschaftlichen Effekte
Was sagen die Befürworter?
Studie des CEPR im Auftrag der EU-Kommission
Die EU-Kommission hatte im Vorfeld der Verhandlungen eine Studie beim Londoner Centre for Economic Policy Research (CEPR) in Auftrag gegeben. Die Studie mit dem Titel „Abbau der Hindernisse für den transatlantischen Handel“[41][42] skizzierte dabei die wirtschaftlichen Auswirkungen und Folgeabschätzungen eines Freihandelsabkommens für die EU und die USA. Das Forschungsinstitut CEPR befürwortete danach ein Freihandelsabkommen und sah für die EU-Wirtschaft ein Potential von rund 119 Milliarden Euro (ungefähr 233 Euro pro EU-Bürger). Die US-Wirtschaft wiederum habe ein maximales Potential aus dem Freihandelsabkommen in Höhe von 95 Milliarden Euro. Das CEPR kommt zu dem Ergebnis, dass ein kontinuierlich um rund 0,5 Prozent höheres Bruttoinlandsprodukt (entspräche etwa 65 Milliarden Euro) durch ein Freihandelsabkommen möglich sei. Nach der Analyse von Sabine Stephan[43] der Hans Böckler Stiftung besagt die Studie des CEPR, dass bei einem umfassenden Freihandelsabkommen das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU im Jahr 2027 um 0,48 Prozent und das der USA um 0,39 Prozent höher wäre als ohne Freihandelsabkommen. Diese Zahlen gäben den Gesamteffekt an. Dieser beziffert die ökonomischen Effekte des Abkommens am Ende einer Anpassungsphase von etwa 10 bis 20 Jahren, also auf lange Sicht.[44] Diese Einschätzung wird in der „Erläuterung der wirtschaftlichen Analyse“ der Europäischen Kommission bestätigt: „Diese wirtschaftlichen Gewinne entsprächen in der EU und den USA einem – gegenüber dem Szenario ohne TTIP – zusätzlichen Wirtschaftswachstum von 0,5 % bzw. 0,4 % des BIP bis 2027.“[45] Auch der BDI korrigierte seine früher fälschlicherweise als jährliches Wachstum interpretierte Aussagen zu den Wachstumseffekten.[46]
Studie des Ifo-Instituts im Auftrag der Bertelsmann Stiftung (17. Juni 2013)[47]
Zwei Szenarien wurden simuliert. Die Abschaffung der Zölle allein wäre fast wirkungslos. Der Abbau zollfremder Maßnahmen wie Qualitätsstandards, Verpackungs- und Bezeichnungsvorschriften oder Herkunftsangaben sowie technische oder rechtliche Anforderungen an importierte Produkte, der Abbau von Förderungen der eigenen Exporte durch Steuervorteile oder finanzielle Förderungen führt in Szenario 2 jedoch zu Wachstumsimpulsen. Das Handelsvolumen zwischen den Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik würde sich verdoppeln (dafür gäbe das Volumen mit den südlichen Euro-Ländern um 30 Prozent nach), zwei Millionen neue Arbeitsstellen in den OECD-Staaten würden geschaffen, davon 1,1 Millionen in den Vereinigten Staaten sowie 181.000 in Deutschland. Geschwächt würden traditionelle Handelspartner der USA wie Kanada (−9,5 Prozent), Mexiko (−7,2 Prozent) und Japan (−6 Prozent). „Weitere Verlierer wären die Entwicklungsländer, vor allem in Afrika und Zentralasien.“
Studie des Ifo-Instituts im Auftrag der Bundesregierung 21. Januar 2015[48
Nach den Modellannahmen rechnet die Studie im Auftrag der Bundesregierung damit, dass TTIP in Europa bis zu 400.000 neue Arbeitsplätze schaffen kann, 100.000 davon in Deutschland. TTIP hätte direkte Effekte auf circa 45 Prozent der Weltwertschöpfung und 30 Prozent des Welthandels. Für Deutschland schätzt das ifo-Institut in München einen dauerhaften Zuwachs des realen Pro-Kopf-Einkommens von bis zu 3,5 Prozent. Negative Effekte für die Länder der Dritten Welt gebe es nicht oder nur in geringem Maße.
Energiewirtschaftliche Optionen
Die unter dem Einfluss des Krieges in der Ukraine seit 2014 stehende EU könnte durch den Abbau von Handelsbarrieren Energie günstiger aus den USA importieren, um in diesem Bezug unabhängiger von Russland zu sein. Dazu bot Obama schon zu Beginn des Konflikts im März 2014 die USA als Gaslieferanten an.[49] Für kleine und mittlere Unternehmen, denen der Markt jenseits des Atlantiks bisher zu undurchsichtig oder unrentabel war, biete TTIP beträchtliche Expansionsmöglichkeiten. Verbraucher könnten von einer größeren Produktauswahl und geringeren Preisen profitieren und Unternehmen in den USA und der EU könnten leichter miteinander kooperieren.[50]
Macht bzw. Geopolitische Optionen
Neben der wachstumsorientierten Argumentation argumentieren viele Befürworter des Abkommens auch machtpolitisch: Durch TTIP entstehe ein geopolitischer Block, der auf Jahrzehnte die Produktstandards und Konditionen des Welthandels diktieren könnte, was Ängste bei China und Indien auslöst, über diese nahezu globalen Standards nicht mitverhandeln zu können.[52] Aber auch ordnungspolitische Argumente finden sich; sie zielen auf die Herstellung von mehr Chancengleichheit im transatlantischen Handel.[53]
TTIP einfach erklärt - MrWissen2go
Die "Contra-TTIP-Position" wird ab Sendseminute 4 angesprochen.
TTIP – Pro und Contra (by Quarks & Co)
mehr lesen unter:
http://www1.wdr.de/fernsehen/quarks/ttip-in-einfach-100.html
Unterrichtsmitschriften vom 20.02.2018 und vom 23.08.2018 - Grunskurs Sozialkunde 13 (Erik D.)
