Unterrichtsmaterial:

Sk 12210  Politische Theorie 2 -  Moderne Staatsformen heute - Demokratie und Diktatur

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Demokratisierungswellen

Samuel P. Huntington unterscheidet drei Demokratisierungswellen, in denen sich vermehrt autokratische Systeme in Demokratien wandelten:^[8] Die erste Welle verortet er zwischen 1828, als in den Vereinigten Staaten erstmals die Mehrheit der weißen, männlichen Bevölkerung wahlberechtigt war (→ „Jacksonian Democracy“), 

[…] Den Beginn der zweiten Welle datiert Huntington auf 1943, als Mussolinis Herrschaft in Italien endete, und deren Ende auf 1962, als Jamaika die Unabhängigkeit von der britischen Krone erlangte.

Die dritte Welle entfaltete sich seit 1974, dem Jahr der „Nelkenrevolution“ in Portugal, und ebbte Mitte der 1990er-Jahre langsam ab. Nach Wolfgang Merkel ist jene letzte Demokratisierungswelle, „die mit dem Ende der letzten Rechtsdiktaturen in Westeuropa (Portugal, Griechenland, Spanien) Mitte der 70er Jahre begann, sich in Lateinamerika in der 80er Jahre fortsetzte, Ostasien erreichte, die kommunistischen Regime Osteuropas und der Sowjetunion erfasste und selbst einige Länder Afrikas berührte, […] beispiellos in der Geschichte.“^[9] 

Entstanden sind nicht immer liberale, rechtsstaatliche Demokratien, sondern viele „defekte Demokratien“. Diese, von Juan Linz und Alfred Stepan auch als „hybride Regime“ bezeichneten Staaten, nehmen eine Stellung zwischen Demokratie und Autokratie ein.

Seite „Demokratisierung“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 29. Dezember 2018, 22:43 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Demokratisierung&oldid=184196617 (Abgerufen: 5. Januar 2019, 22:02 UTC)

Defekte Demokratie

Seite „Defekte Demokratie“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 12. Dezember 2018, 23:22 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Defekte_Demokratie&oldid=183655450 (Abgerufen: 5. Januar 2019, 22:12 UTC)

Entstehung des Konzepts

Das Konzept der „defekten Demokratien“ wurde Anfang des 21. Jahrhunderts von den Politikwissenschaftlern Wolfgang Merkel, Hans-Jürgen Puhle und Aurel Croissant entwickelt. Ziel war es zum einen, die bisher in der Politikwissenschaft gängige Unterscheidung zwischen totalitären, autoritären und demokratischen Systeme zu verfeinern. Insbesondere die in der Transformation befindlichen Länder des ehemaligen Ostblocks passten in keine der bisherigen Kategorien, da sie einerseits noch nicht alle Standards der rechtsstaatlich-liberalen Demokratie erfüllten, andererseits aber nicht mehr als totalitär bzw. autoritär einzustufen waren. Zum anderen sollte die empirische Analyse und Vergleichbarkeit von Regierungssystemen gestärkt werden, indem Defekte in Bezug auf die Demokratisierung quantitativ bewertet werden können. Auf Grundlage eines solchen analytischen Konzepts ließen sich ferner Demokratisierungs- bzw. Entdemokratisierungsprozesse einzelner Staaten messen und Indizes („Rankings“) bilden.

Definition

Die Theorie der defekten Demokratie baut auf dem ebenfalls von Wolfgang Merkel entwickelten Konzept der „eingebetteten Demokratie“ auf. Dieses theoretische Modell begreift weit entwickelte, stabil funktionierende Demokratien als Herrschaftssysteme, die aus einem Gefüge von fünf ineinander verzahnten Teilregimen bestehen: a) ein demokratisches Wahlregime, b) das Regime politischer Partizipationsrechte, c) das Regime bürgerlicher Freiheitsrechte, d) die institutionelle Sicherung der Gewaltenkontrolle sowie e) die Garantie, dass die effektive Regierungsgewalt den demokratisch gewählten Repräsentanten obliegt.^[1] Von diesem Konzept abweichend, werden verkürzt auch Systeme als Demokratie bezeichnet, in denen zwar der Herrschaftszugang durch demokratische Wahlen gesichert ist, aber eine rechtsstaatliche Gewaltenkontrolle und gesicherte Grundrechte fehlen. In anderen Fällen liegt das tatsächliche Gewaltmonopol nicht bei den gewählten Repräsentanten, sondern ermöglicht es Lobbyisten, dem Militär oder einer Guerilla, auf bestimmten Gebieten ihr Veto einzulegen. So lassen sich zahlreiche Kombinationen von „funktionierenden“ und „defekten“ Teildimensionen eines Herrschaftssystems beschreiben. Demzufolge ist das Konzept der defekten Demokratie ein Instrumentarium, um bestehende reale Staaten empirisch zu klassifizieren.

Nach der vielzitierten Definition von Wolfgang Merkel, Hans-Jürgen Puhle, Aurel Croissant et al. sind defekte Demokratien „Herrschaftssysteme, die sich durch das Vorhandensein eines weitgehend funktionierenden demokratischen Wahlregimes zur Regelung des Herrschaftszugangs auszeichnen, aber durch Störungen in der Funktionslogik eines oder mehrerer der übrigen Teilregime die komplementären Stützen verlieren, die in einer funktionierenden Demokratie zur Sicherung von Freiheit, Gleichheit und Kontrolle unabdingbar sind.“^[2] 

Seite „Defekte Demokratie“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 12. Dezember 2018, 23:22 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Defekte_Demokratie&oldid=183655450 (Abgerufen: 5. Januar 2019, 22:12 UTC)

Der Bertelsmann Transformation Index (BTI) ist eine international vergleichende Studie zum Entwicklungsstand und zur Governance von politischen und wirtschaftlichen Veränderungsprozessen in 129 Entwicklungs- und Transformationsländern. Der BTI wird seit 2006 alle 2 Jahre von der Bertelsmann Stiftung vorgelegt. Der Index misst und vergleicht die Qualität von Regierungshandeln international mit selbst erhobenen Daten und analysiert Erfolge und Rückschritte auf dem Weg zu rechtsstaatlicher Demokratie und sozialpolitisch flankierter Marktwirtschaft.

Status- und Management-Index

Kernstück und Namensgeber der Studie sind Ranglisten zur Transformation mit unterschiedlichem Detailgrad. Auf höchster Aggregationsebene weist die Studie zwei Indizes aus: den Status-Index, der den allgemeinen Entwicklungsstand hinsichtlich demokratischer und marktwirtschaftlicher Merkmale untersucht, und den Management-Index, der das politische Management der Entscheidungsträger in den Blick nimmt.^[1]

Der Status-Index setzt sich aus den Untersuchungsdimensionen Politische und Wirtschaftliche Transformation zusammen. Politische Transformation beinhaltet wesentliche Merkmale einer demokratischen staatlichen Ordnung. Dies schließt Partizipationsrechte, Rechtsstaatlichkeit, die Stabilität demokratischer Institutionen und die politische und gesellschaftliche Integration von Institutionen ein, aber auch die Staatlichkeit als Grundbedingung für das Funktionieren einer Demokratie. Wirtschaftliche Transformation berücksichtigt neben den klassischen marktwirtschaftlichen Merkmalen wie volkswirtschaftliche Leistungsstärke, Markt- und Wettbewerbsordnung, Währungs- und Preisstabilität sowie dem Schutz des Privateigentums auch soziale Komponenten wie das sozioökonomische Entwicklungsniveau, die Sozialordnung und die ökologische und bildungsbezogene Nachhaltigkeit.^[2][3]

Der Management-Index bewertet, inwieweit politische Entscheidungsträger den Transformationsprozess steuern und fördern können. Er setzt sich aus den Kriterien Steuerungsfähigkeit, Ressourceneffizienz, Konsensbildung und Internationale Zusammenarbeit zusammen. Bei der Berechnung des Management-Index wird der Schwierigkeitsgrad berücksichtigt, etwa strukturelle Hindernisse, zivilgesellschaftliche Traditionen und die Konfliktintensität.^[4] 

Seite „Bertelsmann Transformation Index“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 29. September 2018, 14:35 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Bertelsmann_Transformation_Index&oldid=181336915 (Abgerufen: 9. Januar 2019, 17:09 UTC)

Länderauswahl

Untersucht werden alle Entwicklungs- und Transformationsländer mit mehr als zwei Millionen Einwohnern. Als Entwicklungs- und Transformationsländer werden jene Länder betrachtet, die nicht als demokratisch und marktwirtschaftlich konsolidiert gelten. In Abwesenheit einer konkret anwendbaren Definition der Konsolidierungsgrenze wird die OECD-Mitgliedschaft vor 1989 als Konsolidierungskriterium herangezogen.

In Ausnahmefällen werden auch Länder mit weniger als zwei Millionen Einwohnern (Bahrain, Bhutan, Estland, Kosovo, Mauritius und Montenegro) untersucht. Seit der Aufnahme des Südsudan im BTI 2014 umfasst die Studie 129 Staaten.^[2][7] 

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Methode

https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/GP_Bertelsmann_Transformation_Index_2008_deutsch.pdf

Methode

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Podcast: Bertelsmann Transformation Index [2008]
hörenswert!
https://www.youtube.com/watch?v=KunAuGdEQM4

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