Sozistunde 12040 - Was ist eine Volkspartei?


Unterrichtsmaterial: Sk 12030 Modelle der Wahlforschung und der Parteienforschung

Politbarometer – Demoskopie – Ann-Arbor-Modell – Cleavage-Theorie – Soziale Milieus – Begriff der Volkspartei – Niedergang der Volksparteien – Phasen in der Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems- Fluides Fünfparteiensystem    
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Unterrichtsmitschrift von Björ Oldach vom 3.12.2018

Unterrichtsmitschrift von Björ Oldach vom 3./4.12.2018


Karikatur zum Thema "Volkspartei" SPD


Volkspartei (Parteityp)

 

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Als Volkspartei bezeichnet man in der deutschen Politikwissenschaft eine Partei, die für Wähler und Mitglieder aller gesellschaftlicher Schichten und unterschiedlicher Weltanschauungen im Prinzip offen ist. Dadurch unterscheidet sie sich von anderen Parteitypen wie der Klassen- oder Interessenpartei sowie der Honoratiorenpartei. Der Begriff Volkspartei wurde in diesem Sinne zum ersten Mal vom Politologen Dolf Sternberger verwendet.

Nach Dieter Nohlen ist Volkspartei „eine Selbstbezeichnung von Großparteien wie der SPD, CDU und CSU, die durch Ausweitung ihrer Wählerbasis nach möglichst vielen Stimmen für strategische Mehrheiten streben. Ihre politische Rhetorik und werbende Selbstdarstellung stützt sich dabei auf den Anspruch, schichtübergreifend und weltanschaulich verbindend breite Wählerschichten in sich aufzunehmen und in ihrer Interessenvielfalt ausgleichend vertreten zu wollen.“[1]

Die Bezeichnung Volkspartei für diesen Parteitypus ist nur in Deutschland gebräuchlich. In Österreich und in der Schweiz ist der Begriff besetzt, denn es gibt bedeutende Parteien, die Volkspartei im Namen führen (Österreichische Volkspartei, Schweizerische Volkspartei, Christlichdemokratische Volkspartei). In Österreich nennt man ÖVP und Sozialdemokraten traditionell Großparteien, in der Schweiz gibt es den Begriff Bundesratspartei für Parteien, die in der Landesregierung vertreten sind; diese sind auch die eher größeren Parteien.

Verwandt, aber nicht vollständig deckungsgleich sind die englischen Begriffe catch-all party (Otto Kirchheimer verwendete sinngemäß auch den deutschen Begriff „Allerweltspartei“) oder auch big tent party.

Seite „Volkspartei (Parteityp)“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 1. November 2018, 14:46 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Volkspartei_(Parteityp)&oldid=182361403 (Abgerufen: 2. Dezember 2018, 21:56 UTC)


Indikatoren von Volksparteien (sehr lesenswert)
Lösche, Peter: Ende der Volksparteien - Essay in: AUS POLITIK UND ZEITGESCHICHTE (APUZ 51/2009) am 20.10.2016 abgerufen unter der folgenden URL: http://www.bpb.de/apuz/31526/ende-der-volksparteien-essay?p=all


Entstehung v[on Volkparteien] 

 

In einigen westlichen Demokratien sind sogenannte Volksparteien im Laufe des 20. Jahrhunderts entstanden, indem sich bestehende Parteien einem breiteren Wähler- bzw. Mitgliederspektrum geöffnet haben, daneben auch durch Zusammenschluss kleinerer politischer Gruppierungen.
Beispiele hierfür sind in Deutschland die CDU/CSU, die sich von Anfang an als überkonfessionelle Volkspartei verstand (im Unterschied zum katholischen Zentrum), sowie die SPD, die sich durch das Godesberger Programm von der Interessenpartei der Arbeiterschaft zur Volkspartei wandelte, indem sie sich z. B. erstmals ausdrücklich auch an Christen und Kleinunternehmer wandte. Als Beispiel für die Bildung einer Volkspartei durch den Zusammenschluss mehrerer kleinerer Parteien (bei gleichzeitiger Öffnung für eine breitere Wählerschaft) kann die Sozialistische Partei in Frankreich gelten.

Den Anstoß für die Entwicklung zur Volkspartei gab in der Regel das Ziel, die Aussichten im politischen Konkurrenzkampf der Parteien zu verbessern und insbesondere bei Wahlen ein größeres Stimmenpotenzial zu erschließen.


Entstehung innerhalb Deutschlands

Es existieren zwei verschiedene Ansätze, die die Entwicklung von einer Massenpartei, wie sie zur Zeit der Industrialisierung entstanden ist, hin zu einer Volkspartei erklären.

Negativer Konsens: Ablehnung radikaler Ideologien 

 

Der negative Konsens nach Gordon Smith geht von den Erfahrungen der Weimarer Republik und dem geteilten Nachkriegsdeutschland aus, um die Entstehung der Volksparteien zu erklären. Demnach wird argumentiert, dass sich nach dem Scheitern der Demokratie in Weimar und dem darauf folgenden Zweiten Weltkrieg ein Konsens in Deutschland gebildet hat, der Ideologien ablehnt.[8]

Die Ursache für das Ende der Weimarer Demokratie wird in den antidemokratischen Ideologien von Rechts wie von Links gesehen. Der ideologische Kampf gegen den drohenden Kommunismus nach dem Krieg und die Teilung Deutschlands verschärften die Vorbehalte gegen linke Ideologien weiter. Aus diesen Gründen setzten sich die weitgehend ideologiefreien Volksparteien, die politisch zur Mitte hin tendieren, in der Bundesrepublik durch. Damit wird indirekt argumentiert, dass Volksparteien ein rein deutsches Phänomen seien.[9]


Positiver Konsens: "Ja" zur Sozialen Marktwirtschaft

 

Der positive Konsens nach Otto Kirchheimer geht davon aus, dass nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in der Bundesrepublik Deutschland die soziale Basis der Parteien durch einen Wertewandel und die Änderung der sozialen Struktur weggefallen ist. Die Basis der Massenintegrationsparteien SPD und Zentrum bestand fast ausschließlich aus Arbeitern und Katholiken und war dadurch verhältnismäßig scharf begrenzt. Arbeiterfamilien wählten dadurch ausschließlich die SPD, weil sie die einzige Partei war, die deren Interessen vertreten konnte und wollte. Die Bindung an die Partei war somit äußerst stark und es ergab sich die Konsequenz, dass die Wähler schon allein aus traditionellen Gründen immer „ihrer“ Partei treu blieben.

Dieses wandelte sich nach Kirchheimer, weil die Arbeiterklasse sich nun selbst mit Aufkommen der Sozialen Marktwirtschaft veränderte. Die klassenspezifische Form des Arbeiters in der Großfabrik nahm zahlenmäßig immer weiter ab und wurde ersetzt durch mehr Beamte, Angestellte und Facharbeiter mit guter Qualifikation. Diese sind immer weniger bereit, sich fest an eine bestimmte Partei zu binden. Vielmehr zählen die erwartete Kompetenz einer Partei und Werte wie Glaubwürdigkeit der Kandidaten.[2]

Mit diesen soziostrukturellen Änderungen ergab sich eine Schwächung der Konfliktlinien (Cleavages), die den ideologischen Klassenkampf des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts möglich machten. Die Soziale Marktwirtschaft stellt dabei den positiven Konsens dar, der alle Bevölkerungsschichten verbindet. Das gemeinsame Ziel ist ökonomischer Wohlstand und Konsum für jeden und ein jeder ist sich einig, dass es dafür nur das eine legitime Mittel der Sozialen Marktwirtschaft geben kann.[3] Die Schwächung der Konfliktlinien führte zum Wegfall der Basis der Massenparteien und schließlich zum Konzept der Volkspartei.

Kirchheimer argumentiert, dass es daneben noch weitere Konditionen für die Entwicklung zur Volkspartei gibt.

 

  • Erstens können sich nur große Parteien, die noch dazu in großen Demokratien agieren, zu Volksparteien entwickeln.[4]
  • Daneben ist dabei die Notwendigkeit zur Transformation zu nennen. Eine Partei, die trotz eines Charakters, der nicht der Volkspartei entspricht, permanent Wahlerfolge verzeichnen kann und sich an ihrer Basis nichts ändert, wird keine Gründe sehen, ihr Vorgehen zu verändern.[5] Parteien agieren nach Kirchheimer somit rational.
  • Außerdem erschwert ein Parteisystem mit vielen Parteien, die alle spezielle Kernpunkte vertreten, die Entwicklung zur Volkspartei. Diese vielen kleineren Parteien decken ihre besonderen Schlüsselforderungen ab, ohne auf andere Positionen eingehen zu müssen. Der Erfolg für eine Volkspartei wird dabei schwieriger, weil es ihr kaum möglich ist, Stammwähler dieser Parteien abzuziehen.[6]

 

Entsteht nun aber eine Volkspartei aufgrund des genannten positiven Konsens und der damit verbundenen Entideologisierung der Partei und verzeichnet diese Wahlerfolge, werden andere Parteien die Transformation imitieren, um so auch zu größerem Wahlerfolg zu kommen. Zitiert nach Kirchheimer:

 

„Die Umwandlung zu Allerweltsparteien ist ein Phänomen des Wettbewerbs. Eine Partei neigt dazu, sich dem erfolgreichen Stil ihres Kontrahenten anzupassen, weil sie hofft, am Tag der Wahl gut abzuschneiden, oder weil sie befürchtet, Wähler zu verlieren.“[7]


Seite „Volkspartei (Parteityp)“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 1. November 2018, 14:46 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Volkspartei_(Parteityp)&oldid=182361403 (Abgerufen: 2. Dezember 2018, 21:56 UTC)



Medianwählertheorem

 

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Das Medianwählertheorem besagt, dass sich die Positionen der Parteien letztlich zur Mitte hin angleichen werden. Das dazugehörige Medianwählermodell dient in der (neuen) politischen Ökonomik (ökonomische Theorie der Politik) der Veranschaulichung des Verhaltens von Parteien

Seite „Medianwählertheorem“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 20. April 2018, 19:58 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Medianw%C3%A4hlertheorem&oldid=176716431 (Abgerufen: 4. Januar 2019, 15:00 UTC)

Annahmen

 

Das Modell geht zur Veranschaulichung von einem Zweiparteiensystem aus; eine Partei wird als eher links, die andere als eher rechts eingestuft. Auch wird vereinfachend davon ausgegangen, dass sich Wähler in Umfragen in zwei Spektren einordnen lassen, links und rechts. Zwischen einer extremen linken Einordnung eines Wählers und einer extremen rechten ist eine kontinuierliche Abstufung möglich.

 

Idee

 

Die Parteien A und B versuchen den Medianwähler für sich zu gewinnen und bewegen sich daher zur Mitte. Die rote und blaue Fläche repräsentiert die bereits gewonnenen Wähler.

 

Wähler, deren politisch-ideologischen Anschauungen links der linken Partei liegen, werden die linke Partei wählen, da sie von ihr besser vertreten werden. Umgekehrt werden Wähler, deren Anschauungen rechts der rechten Partei liegen, die rechte Partei wählen. Diese Ränder müssen die beiden Parteien bei ihren Äußerungen nicht berücksichtigen, die Stimmen sind ihnen gewissermaßen bereits sicher.

Das Medianwählermodell geht daher davon aus, dass im Wahlkampf die Positionen der politischen Mitte besonders umkämpft sind. Rückt die linke Partei programmatisch näher an die rechte Partei heran, so kann sie dieser Wählerstimmen abnehmen. Umgekehrt wird die rechte Partei bestrebt sein, weiter nach links zu rücken. Es findet ein Kampf um die Mitte statt. Der für den Wahlausgang entscheidende Wähler der Mitte heißt Medianwähler.

 

Seite „Medianwählertheorem“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 20. April 2018, 19:58 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Medianw%C3%A4hlertheorem&oldid=176716431 (Abgerufen: 4. Januar 2019, 15:00 UTC)



Interessenpartei[en und Themenparteien]

 

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Als Interessenparteien oder – abwertend – Klientelparteien (ähnlich bei Max Weber: Patronagepartei) werden solche politischen Organisationen bezeichnet, deren Programm sich auf die Vertretung einzelner – vor allem wirtschaftlicher – Interessen ihrer Anhänger beschränkt. Die Interessenpartei kann zum einen von der Volkspartei unterschieden werden, in der unterschiedliche soziale Schichten und Berufsgruppen repräsentiert sind. Zum anderen wird auch unterschieden zwischen Klientelpartei und einer Programmpartei, bei der die ideologische Ausrichtung identitätsstiftend ist.

Im politischen System der Bundesrepublik Deutschland spielten Interessenparteien in der Anfangszeit eine gewisse Rolle (Bund der Heimatvertriebenen – BHE).

… Während die Unionsparteien seit den 1950er Jahren als Volksparteien (aus denen sich 1964 die NPD abspaltete) auftreten, hat die SPD (von 1890) sich in den 1960er und 70er Jahren von einer Interessenpartei der Arbeiterschaft und kleinen Angestellten zu einer Volkspartei entwickelt[1], die die Agenda 2010 ohne Mindestlohn umsetzte.

Die FDP wird als „ausgeprägte mittelständische Interessenpartei“ oder gar als „Klientelpartei“ angesehen, eine Tendenz, die sich seit dem Ende der sozialliberalen Koalition noch verstärkt habe.[2] Insbesondere die Interessen von organisierter Ärzteschaft und Apothekern sowie Immobilienmaklern seien seither von der FDP vertreten worden.[3]

Dagegen werden die Grünen in der Regel vor allem als Themenpartei oder – zumindest anfänglich – als Programmpartei eingestuft. Die Piratenpartei Deutschland trat 2006 ausdrücklich als 'weiche Themenpartei' an.[4]

Seite „Interessenpartei“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 11. Juli 2018, 10:43 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Interessenpartei&oldid=179053837 (Abgerufen: 4. Januar 2019, 15:07 UTC)