Unterrichtsmaterial:
Sk 12210 Politische Theorie 2 - Moderne Staatsformen heute - Demokratie und Diktatur
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Nordkorea - Zwischen Propaganda und Realität
sehenswert
Information 01:
Wie demokratisch ist die „Demokratische Republik Korea“ (Nordkorea)?- Einige Antworten aus: http://de.wikipedia.org/wiki/Nordkorea
1. Fehlende Volkssouveränität: Der Anspruch auf Herrschaft wird nicht durch freie Wahlen begründet. Aus Wahlen geht in der Regel der einzige, von der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) aufgestellte Kandidat mit 100 % der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von knapp unter 100 % als Sieger hervor, Faktisch besteht in Nordkorea ein Einparteienstaat, da sich die beiden anderen kleineren „nichtkommunistischen“ Parteien Nordkoreas (die Sozialdemokratische Partei Koreas und die nationalreligiöse Tschondoistische Partei) als Blockparteien mit der PdAK in einer „Einheitsfront“ zusammengeschlossen haben.
2.1. Fehlende Rechtsstaatlichkeit: Das rechtsstaatliche Prinzip des Schutzes der Menschrechte ist aufgehoben, insbesondere politische Beteiligungsrechte (z.B. Meinungs- und Versammlungsfreiheit) sind eingeschränkt. Nordkorea zählt zu jenen Ländern, in denen die Mneschenrecht am wenigsten geachtet werden. Die Versammlungsfreiheit ist eingeschränkt, ungenehmigte Versammlungen sind verboten. Menschenrechtsgruppen und nordkoreanische Flüchtlinge berichten von massiven Menschenrechtsverletzungen: Es sollen mehrere Konzentrationslager im Land existieren, in denen politische Gefangene sowie Menschen, die aufgrund ihres Glaubens verhaftet wurden, inhaftiert sind. Vereinzelte Zeugen, berichten zudem über Menschenversuche an Gefangenen mit Gasen oder Viren.
Information 02:
Wie demokratisch ist die „Demokratische Republik Korea“ (Nordkorea)?- Einige Antworten aus: http://de.wikipedia.org/wiki/Nordkorea
2.2. Fehlende Gewaltenteilung: Die Macht des Diktators ist unbeschränkt. Der jetzige Präsident Kim Jong-Un vereinigte viele politische Spitzenämter auf sich: So hat er als „Erster Sekretär“ den Vorsitz der Partei der Arbeit Koreas und er ist „Erster Vorsitzender“ der Nationalen Verteidigungskommission. Dieses Amt wurde vom Parlament inzwischen als das „höchste Amt des Staates“ erklärt. Dies kann als Folge der von Kim Jong-Il eingeführten Songun-Politik („Militär zuerst“) gesehen werden.
3.1. In einer Diktatur (ob autoritär oder totalitär) ist der politische Pluralismus eingeschränkt: Freie unabhängige Medien existieren ebenso wenig wie das Recht auf Ausübung einer parlamentarischen Opposition: Die Medien Nordkoreas werden vollständig vom Staat kontrolliert. Dem Parlament („Oberste Volksversammlung“) fehlt eine Opposition. da es kein funktionierendes Mehrparteiensystem gibt. Die beiden anderen kleinen „nichtkommunistischen“ Blockparteien Nordkoreas haben sich mit der PdAK in einer Einheitsfront zusammengeschlossen, die Existent dieser Parteien soll den Schein eines Parteienpluralismus wahren.
3.2. In einer totalitären Diktatur herrscht kein weltanschaulicher Pluralismus.
Seit einer Verfassungsänderung im Jahre 2009 wurden die Kommunismus-Bezüge aus der Verfassung reduziert, seitdem ist die Sŏn’gun-Politik (sŏn = zuerst; gun = Militär; „Militär zuerst!“) zusätzlich zur (national-koreanisch-kommunistischen Juche-Ideologie die ideologische Leitlinie der Politik Nordkoreas.
Von den Staatsideologien Juche (Juche = Kommunismus koreanischer Prägung) und Sŏn’gun- („Militär zuerst!“) wird auch unter dem derzeitigen (2019) Staatsführer Kim Jong-Un nicht abgewichen.
Liste der Staatsführer Nordkoreas
Dies ist eine Liste über die historische Besetzung der wichtigen Staatsämter in der Demokratischen Volksrepublik Korea.
Die politische Situation ist von der Dominanz der Kim-Familie geprägt. Grundlage der Herrschaftsausübung sind im Wesentlichen die Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und die Koreanische Volksarmee. Formell ist das höchste Organ des Staates die Oberste Volksversammlung, die Exekutive wird vom Ministerrat ausgeübt. Entscheidend für die Führung des Landes ist aber vor allem das Komitee für Staatsangelegenheiten der DVRK, deren Vorsitzender das höchste Amt im Staate innehat.[1]
Die offiziellen politischen Strukturen treten hinter dem Machtanspruch dieser Familie zurück. Seit der Unabhängigkeit Nordkoreas lag die faktische Macht bei Kim Il-sung (1948–1994), seinem Sohn Kim Jong-il (1994–2011) und wird seit 2011 von dessen Sohn Kim Jong-un innegehalten. Grundlage der Macht ist hierbei in erster Linie die Zugehörigkeit zur herrschenden Familie und weniger das Bekleiden bestimmter Ämter. So bekleidete jeder der drei Machthaber mehrere Ämter nach- oder hintereinander. Alle drei hatten die Positionen als Chef von Staat, Partei und Militär inne, wobei die genauen Amtsbezeichnungen sich ändern konnten: Kim Il-sung war noch Präsident; ein Amt, das ihm nach seinem Tod 1994 durch eine Verfassungsänderung von 1998 auf Ewigkeit übertragen wurde.[2] Ähnliches geschah 2011 beim Tod von Kim Jong-il, der zum „Ewigen Generalsekretär der Arbeiterpartei“ und zum „Ewigen Vorsitzenden der Militärkommission“ erklärt wurde.[3]
Seite „Liste der Staatsführer Nordkoreas“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 13. Juni 2018, 09:14 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Liste_der_Staatsf%C3%BChrer_Nordkoreas&oldid=178271037 (Abgerufen: 6. Februar 2019, 12:39 UTC)
Oberste Führer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Es handelt sich nicht um ein Amt. Der Begriff versucht die Machtvollkommenheit der Kim-Familie zu beschreiben.
| Bild | Name | Beginn der Herrschaft | Ende der Herrschaft | Ämter |
|---|---|---|---|---|
|
Kim Il-sung | 8. Februar 1948 | 8. Juli 1994 |
Oberbefehlshaber (1948–1991) Premierminister (1948–1972) Vorsitzender des Zentralkomitees der PdAK (1949–1966) Vorsitzender der Zentralen Militärkommission der PdAK (1950–1994) Generalsekretär der PdAK (1966–1994) Präsident (1972–1994) Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission (1972–1993) (Symbolisch) „Ewiger Präsident“ (seit 1998) |
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Kim Jong-il | 8. Juli 1994 | 17. Dezember 2011 |
Oberbefehlshaber (1991–2011) Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission (1993–2011) Generalsekretär der PdAK (1997–2011) Vorsitzender der Zentralen Militärkommission der PdAK (1997–2011) (Symbolisch) „Ewiger Generalsekretär der PdAK“ und „Ewiger Vorsitzender des Nationalen Verteidigungskomitees der DVRK“ (seit 2012) |
|
Kim Jong-un | 17. Dezember 2011 | amtierend |
Oberbefehlshaber (seit 2011) Erster Sekretär der PdAK (2012–2016) Vorsitzender der PdAK (seit 2016) Erster Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission (2012–2016) Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten (seit 2016) Vorsitzender der Zentralen Militärkommission der PdAK (seit 2012) |
Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Obersten Volksversammlung (1948–1972)
Präsident (1972–1994)
Seite „Liste der Staatsführer Nordkoreas“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 13. Juni 2018, 09:14 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Liste_der_Staatsf%C3%BChrer_Nordkoreas&oldid=178271037 (Abgerufen: 6. Februar 2019, 12:39 UTC)
Die Juche-Ideologie ist eine marxisitsch-leninistisch geprägte politische Ideologie, die von dem verstorbenen Präsidenten Nordkoreas Kim Il-sung entwickelt wurde. Die Juche-Ideologie wird als Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus verstanden, widerspricht diesem aber wesentlich.
1. Die Interessen der eigenen Nation stehen über denen der internationalen kommunistischen Bewegung.
2. Zudem wird eine besondere Rolle Koreas angenommen.
3. Juiche-Anhänger betonen die Einbeziehung der Intellektuellen.
Dem Menschenbild der Juche-Ideologie zufolge müsse sich der einzelne Mensch den Volksmassen unterordnen, diese wiederum sollen durch die Partei und dem (aus der Kim-Familie stammenden) Führer geleitet werden.
Unter Kim Il-Sungs Sohn Kim Jong-il wurde die Juche-Ideologie zunehmend von der Sŏn’gun-Politik („Militär zuerst-Politik“) verdrängt. Diese räumt der Verteidigungsbereitschaft angesichts einer angenommenen militärischen Bedrohung des Staates durch die „imperialistischen Mächte“ USA und Japan sowie durch deren
„Marionette“ Südkorea höchste Priorität ein.
Experten vermuten aber, dass die
Kriegsdrohungen von Kim-Jong-Un im Frühjahr 2013 möglicherweise die Hardliner unter den Militärs beschwichtigen sollten, damit wirtschaftliche Reformen
möglich werden. Die Devise des Jungdiktators Kim-Jong-Un laute nicht mehr mehr "Militär zuerst", sondern "Wirtschaftsentwicklung plus Atomwaffen“.
Vgl.: https://de.wikipedia.org/wiki/Chuch’e-Ideologie sowie: https://de.wikipedia.org/wiki/Kim_Jong-un
Merkmale einer totalitären Diktatur
● Es existiert eine alles durchdringende Staatsideologie mit absolutem Wahrheitsanspruch (z. B.: Nationalsozialismus, Marxismus-Leninismus stalinistischer Prägung, Son`gun und Juche-Ideologie Nordkoreas). Diese Staatsideologie zeichnet sich oft durch ein integratives Feindbild (z. B. „Weltjudentum“, „Imperialismus der USA“) und einem Führerkult (z. B. um den „der Führer“ Hitler, den „Großen Vorsitzende“ Stalin oder den „Ewigen Vorsitzenden“ Kim Il Sun oder den „Obersten Führer“ Kim Jong Un) aus.
● Die Staatsideologie fordert wird eine völlige Unterordnung des Einzelnen unter die Gemeinschaft (z. B. unter die nationalsozialistische Volksgemeinschaft, oder die klassenlose Gesellschaft), nach dem Grundsatz: „Du bist nichts, dein Volk ist alles“ (Nationalsozialismus) bzw. „Vom Ich zum Wir“ (in der DDR).
● Typisch ist der Versuch einer dauerhaften Mobilisierung und ideologischen Manipulation der (insbesondere jugendlichen) Bevölkerung in Massenorganisationen (Beispiele sind die Jugendorganisationen HJ, FDJ und Sozialistischer Jugendverband KIM Il Sung).
●Es existiert eine lückenlose Überwachung aller Feinde des Systems durch eine Geheimpolizei (z.B. Gestapo, KGB in der Sowjetunion, Staatssicherheit in Nordkorea und der DDR) sowie eine Inhaftierung oder gar Vernichtung politischer Gegner (z. B. in deutschen – evtl. auch in nordkoreanischen - Konzentrationslagern und den sowjetischen Gulags)
● Häufig ist auch Militarismus im Leben der Bevölkerung, eine allgemeine Wehrpflicht, eine aggressive Außenpolitik, die oft zu diplomatischer Isolierung führt.