Unterrichtsmaterial:
Sk 12210 Politische Theorie 2 - Moderne Staatsformen heute - Demokratie und Diktatur
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Unterrichtsmitschrift von Björ Oldach (KE12) vom 10..1.2019
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| Author | Noam Chomsky |
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Noam Chomsky ˈ (* 1928 in Philadelphia, Pennsylvania, USA) ist einer der bekanntesten Linguisten der Gegenwart.
Dem Arts and Humanities Citation Index von 1992 zufolge ist Chomsky im Zeitraum zwischen 1980 und 1992 die am häufigsten zitierte lebende Person der Welt gewesen.
Schwacher Staat
Als Schwacher Staat (synonym fragile Staatlichkeit) werden Regime eines Staates bezeichnet, die bestimmte, als notwendig für das Staats- und Gemeinwohl erachtete Aufgaben und Verpflichtungen gegenüber den Bürgern nur noch in einem unzureichenden Maße erfüllen.
Charakteristika eines schwachen Staates
Eine verbindliche Definition eines schwachen Staates gibt es nicht. Die Zuschreibung erfolgt anhand der Summe einzelner, nicht standardisierter Charakteristika, die als Maßstäbe zur Beurteilung angewandt werden. Als typische Eigenschaften schwacher Staaten gelten:
- das fehlende Gewaltmonopol des Staates innerhalb seines Staatsgebietes, weil es lokalen Machtzentren gelungen ist, Gegenautoritäten aufzubauen. Es mangelt dem Staat an der Fähigkeit, für die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren. Die Folge ist eine Aufsplitterung in ethnische, religiöse oder sonstige gesellschaftliche Gruppen.
- Defizite bei der Legitimität. Rechtsstaatlichkeit und die Möglichkeit zur politischen Partizipation des Bürgers sowie Souveränität sind nur begrenzt vorhanden. Stattdessen überwiegen klientelistische Verteilungssysteme (Korruption und Vetternwirtschaft).
- das Unvermögen des Staates, seinen Wohlfahrtsaufgaben nachzukommen. Die Einnahmen sind gering, da der Staat mit seiner Finanzpolitik und Verwaltung nur unzureichend in der Lage ist, Steuern einzutreiben.
In den 1990er Jahren wurde der Begriff der Gescheiterten Staaten für besonders schwache Staaten geprägt, die nun auch als Gefahrenquelle für die internationale Gemeinschaft erkannt wurden (Flüchtlingsbewegung, Terrorismus). Legitimität, Gewaltmonopol und Wohlfahrt sind bei einem gescheiterten Staat nicht mehr vorhanden. Allerdings wird dieser Begriff wegen seiner Unschärfe kritisiert.[2]
Seite „Schwacher Staat“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 5. Oktober 2018, 07:54 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Schwacher_Staat&oldid=181513986 (Abgerufen: 9. Januar 2019, 23:23 UTC)
Gescheiterter Staat
Seite „Schwacher Staat“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 5. Oktober 2018, 07:54 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Schwacher_Staat&oldid=181513986 (Abgerufen: 9. Januar 2019, 23:23 UTC)
Definition - Gescheiterterter Staat
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Als Begriff des Völkerrechts definiert sich der Staat aus drei Elementen: Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. […]
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In der modernen politikwissenschaftlichen Auffassung von Staatlichkeit muss ein Staat vor allem drei zentrale Funktionen für seine Bürger leisten: Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität/Rechtsstaatlichkeit.
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[…] Nach anerkannter Lehrmeinung liegt ein gescheiterter Staat deshalb immer dann vor, wenn die […] Staatsgewalt (Regierung, Behörden, staatliche Einrichtungen) weitgehend zerfallen sind und ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen.
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Nach dem Bertelsmann Transformation Index gelten als zerfallene Staaten diejenigen, „in denen das staatliche Gewaltmonopol und grundlegende Verwaltungsstrukturen so stark eingeschränkt sind, dass die Regierung kaum handlungsfähig ist.“[5] Im Jahresbericht 2012 wurden Afghanistan, die Demokratische Republik Kongo, Haiti, Somalia und die Zentralafrikanische Republik als solche failing states ausgewiesen.[6]
Seite „Gescheiterter Staat“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 5. September 2018, 19:10 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Gescheiterter_Staat&oldid=180662679 (Abgerufen: 9. Januar 2019, 15:16 UTC)
Besonders schwache Staaten: gescheiterter Staat
Allerdings ist es schwer klar festzulegen, wann ein Staat sein Gewaltmonopol nicht mehr auszuüben vermag. Deshalb gründete die US-Regierung 1994 auf Anraten von Vizepräsident Al Gore die State Failure Task Force. Laut diesem Expertenzirkel zeichnet sich ein staatlicher Zusammenbruch durch folgendes aus:
- Revolutionskriege: Aufständische wollen die Zentralregierung entmachten.
- Völkermord und politische Morde: durch den Staat selbst oder durch von ihm gedeckte Gruppen
- zerstörerische Regimewechsel: plötzliche Veränderungen im Regierungsverhalten, hohe Instabilität und Verstärkung repressiver, autoritärer Regierungsmethoden.
Seite „Schwacher Staat“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 5. Oktober 2018, 07:54 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Schwacher_Staat&oldid=181513986 (Abgerufen: 9. Januar 2019, 22:53 UTC)
Seit 2005 veröffentlicht die private Denkfabrik Fund for Peace in Zusammenarbeit mit der Zeitschrift Foreign Policy jährlich einen Index, den sogenannten Failed States Index (seit 2013: Fragile State Idex), in dem Staaten auf ihr Risiko von Staatszerfall hin untersucht werden. Der Index stützt sich auf zwölf Indikatoren: starkes Bevölkerungswachstum, große Flüchtlingsbewegungen, Racheabsichten verfeindeter Gruppen, ungleich verteiltes ökonomisches Wachstum und Teilhabe entlang (ethnischer) Gruppenzugehörigkeiten, starke Verluste an Wirtschaftskraft, zunehmende Kriminalisierung und folgende Delegitimation des Staates, voranschreitender Verfall der öffentlichen Dienstleistungen und Verwaltungstätigkeiten, weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen, der Sicherheitsapparat wird zum Staat im Staate, Zersplitterung der Eliten und Interventionen durch andere Staaten.
Seite „Schwacher Staat“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 5. Oktober 2018, 07:54 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Schwacher_Staat&oldid=181513986 (Abgerufen: 9. Januar 2019, 22:53 UTC)
Fragile State Index
Je höher der Indexwert ist, desto geringer ist die Staatlichkeit. Dazu werden die Staaten in vier verschiedene Klassen mit je drei Abstufen eingeteilt: Alert (Alarm), Warning (Warnung), Moderate (moderat) und Sustainable (zukunftsfähig, tragfähig). Hierbei umfasst die Klasse Alert diejenigen Staaten, die bereits ein gescheiterter Staat sind oder bei denen akut Gefahr droht, sich in einen zu entwickeln. 2017 wurden insgesamt sieben Staaten mit dem Very High Alert-Status belegt. Die Länder mit den höchsten Indexwerten waren der Reihenfolge nach: Südsudan, Somalia, Zentralafrikanische Republik, Jemen, Sudan, Syrien und die Demokratische Republik Kongo.[4]
| Rang | Land | Wert |
|---|---|---|
| 1 |
 Südsudan
|
113,9 |
| 2 |
 Somalia
|
113,4 |
| 3 |
 Zentralafrikanische Republik
|
112,6 |
| 4 |
 Jemen
|
111,1 |
| 5 |
 Sudan
|
110,6 |
| 5 |
 Syrien
|
110,6 |
| 7 |
 Demokratische Republik Kongo
|
110,0 |
| 8 |
 Tschad
|
109,4 |
| 9 |
 Afghanistan
|
107,3 |
| 10 |
 Irak
|
105,4 |
| 11 |
 Haiti
|
105,3 |
| 12 |
 Guinea
|
102,4 |
| 13 |
 Nigeria
|
101,6 |
| 13 |
 Simbabwe
|
101,6 |
| 15 |
 Äthiopien
|
101,1 |
| … | ||
| 164 |
 Portugal
|
29,0 |
| 165 |
 Deutschland
|
28,1 |
| 166 |
 Österreich
|
27,7 |
| 167 |
 Niederlande
|
27,4 |
| 168 |
 Luxemburg
|
23,4 |
| 169 |
 Kanada
|
22,6 |
| 170 |
 Neuseeland
|
22,6 |
| 171 |
 Island
|
22,5 |
| 172 |
 Australien
|
22,3 |
| 172 |
 Irland
|
22,3 |
| 174 |
 Schweden
|
22,1 |
| 175 |
 Dänemark
|
21,5 |
| 176 |
 Schweiz
|
21,1 |
| 177 |
 Norwegen
|
20,5 |
| 178 |
 Finnland
|
18,7 |
In der nichtwissenschaftlichen Literatur ist der Index sehr verbreitet und wird häufig zitiert, allerdings sind die Forschungsmethoden neuartig und nicht wissenschaftlich gesichert. Es hat bisher keine detaillierte Untersuchung dieser Studien durch andere Forscher stattgefunden.
Seite „Gescheiterter Staat“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 5. September 2018, 19:10 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Gescheiterter_Staat&oldid=180662679 (Abgerufen: 9. Januar 2019, 22:25 UTC)
Zerfallene Staaten und der BTI
Wenn ein Staat jedoch noch teilweise bzw. in eingeschränkter Form funktionieren kann, so spricht man, je nach Schwere der strukturellen Defizite, von einem schwachen Staat (engl. weak state) oder einem versagenden bzw. verfallenden Staat (engl. failing state).[1]
Nicht unter den Begriff des gescheiterten Staates fallen Staaten, die demokratisch nicht legitimiert sind und [lediglich] rechtsstaatliche Defizite haben (siehe u. a. defekte Demokratien). Das Staatensystem kennt wegen des völkerrechtlichen Grundsatzes der Staatengleichheit keine „Paria“-Staaten.[3] Ein Staat ist deshalb zwar möglicherweise ein totalitärer Staat und begeht gerade im Bereich der Menschenrechte erhebliche Völkerrechtsverletzungen, er verliert dadurch jedoch nicht den Status als Staat im völkerrechtlichen Sinne und kann daher nicht als „failed state“ bezeichnet werden.
Seite „Gescheiterter Staat“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 5. September 2018, 19:10 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Gescheiterter_Staat&oldid=180662679 (Abgerufen: 9. Januar 2019, 15:16 UTC)
Gescheiterte Staaten als Brutstätten des Terrors
Sehr hörenswert!
http://www.srf.ch/sendungen/kontext/gescheiterte-staaten-als-brutstaetten-des-terrors