28. Januar 2019

Sozistunden 12047 - Parteien (1. Begriff und 2. Aufgaben)

Unterrichtsreihe Sk 12030 Parteien - Aufgaben- Finanzierung - Verbote – Demokratiedefizite

https://sozialkunde.jimdo.com/themen/parteien-aufgaben-finanzierung-verbote-defizite/

Aufgaben und Funktionen von Parteien – Parteienfinanzierung – Geld für Verfassungsfeinde -
AfD als Prüffall für den Verfassungsschutz – Ehernes Gesetz der Oligarchie oder „Innerparteiliche Demokratie“   
PDF-Download unter: https://drive.google.com/open?id=127FC71KQaszZYvpF4Rnw9E2qKowovrmG

Unterrichtsmitschrift vom 28 01 2019 - KE 12

1. Zur Begriff "Partei" - Was ist eine Partei?

Ergebnisse einer Bildersuche zum Thema "Bürgerinitiative"

Zur Diskussion: Die Partei - eine Partei?
Das Thema eignet sich auch für eine ganze Unterrichtstunde! 

Die PARTEI wurde am 2. August 2004 von Redakteuren der Titanic gegründet. 
Für die Zulassung einer Partei waren 400 Mitglieder notwendig,[15] bis zur Übergabe der Mitgliedsanträge an den Bundeswahlleiter in Wiesbaden am 9. September 2004 traten jedoch bereits 1000 Mitglieder bei.[16] … Der Bundeswahlleiter ließ Die PARTEI am 12. August 2005 zur Wahl zu.

[…] 

Im Juli 2009 sprach der Bundeswahlausschuss unter der Leitung von Roderich Egeler der PARTEI die Parteieigenschaft für die Bundestagswahl 2009 ab.[41] Dies wurde damit begründet, dass Die PARTEI nach Gesamtwürdigung aller bekannten Umstände die im Parteiengesetz formulierten Kriterien für die Parteieigenschaft nicht erfüllte.

 

[…] Im März 2013 zeigte Die PARTEI gegenüber dem Bundeswahlleiter die Beteiligung an der Bundestagswahl 2013 an, der Kandidat war Oliver Maria Schmitt. In seiner Sitzung am 5. Juli 2013 in Berlin ließ der Bundeswahlausschuss Die PARTEI zur Bundestagswahl 2013 zu.[66]

Quelle: Seite „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 28. Januar 2019, 00:47 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Partei_f%C3%BCr_Arbeit,_Rechtsstaat,_Tierschutz,_Elitenf%C3%B6rderung_und_basisdemokratische_Initiative&oldid=185144755 (Abgerufen: 29. Januar 2019, 20:45 UTC)

Filmtipps zur Partei "Die Partei"
Die PARTEI - auch 2013 für Sie da! (Wahlwerbung 2013)
http://www.youtube.com/watch?v=noNLwB-G8h4
Die Partei – Wahlwerbespot Nr 3.
http://www.youtube.com/watch?v=NFJo77X_aAY

Die PARTEI Wahlwerbung zur Familienpolitik 2013 – nicht ganz jugendfrei
http://www.youtube.com/watch?v=s_ApXoTp8NU
Martin Sonneborn in der NDR-Talkshow (1) - sehenswert !!! 
http://www.youtube.com/watch?v=bvpYwfelqWA
Martin Sonneborn in der NDR-Talkshow (2) - sehenswert !!!
http://www.youtube.com/watch?v=js9BO-qaLYw
Martin Sonneborn stellt DIE PARTEI vor - rbb, 01.09.2011
http://www.youtube.com/watch?v=ewqbFrbvfEg

sehenswert:

Die PARTEI vor dem Bundeswahlausschuss 2013
http://www.youtube.com/watch?v=laP1kNlAUWM

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Apronym: Die PARTEI) ist eine 2004 von Redakteuren des Satire-Magazins Titanic gegründete deutsche Kleinpartei.[3] […]

Im Europäischen Parlament ist sie durch ihren Parteivorsitzenden Martin Sonneborn vertreten, der regelmäßig den „Bericht aus Brüssel“ zur Titanic beiträgt.[5] 

Seite „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 28. Januar 2019, 00:47 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Partei_f%C3%BCr_Arbeit,_Rechtsstaat,_Tierschutz,_Elitenf%C3%B6rderung_und_basisdemokratische_Initiative&oldid=185144755 (Abgerufen: 29. Januar 2019, 20:45 UTC)

Name

 

Die PARTEI auf der „AfD wegbassen“-Demo in Berlin, 2018[6]

 

Die Anfangsbuchstaben des Namens Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative ergeben „PARTEI“.

 

Das Parteiprogramm wurde laut Sonneborn „bei den Grünen abgeschrieben und ein bisschen frisiert“. Es trägt den Titel Programm des Bundesverbandes der Partei und gilt unverändert seit der Gründung im August 2004.[7]

[…]

Vom bewussten Populismus verspricht sich Sonneborn, gezielt Wählerstimmen zu gewinnen, und erklärt hierzu:

„In der Politik wird heutzutage geäußert, was Stimmen bringt, und das werden wir auch tun. Ich finde es schließlich besser, wenn wir die Stimmen bekommen als irgendwelche Rechtsradikale.“

Die PARTEI sei auch bereit, mit beliebigen Partnern eine Koalition einzugehen, um eine Mehrheit zu erlangen[8] – außer mit der FDP („Wir sind schließlich keine Spaßpartei wie die FDP.“).[9]

Das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2017:[10]

Vgl. hierzu auch: 

https://www.die-partei.de/regierungsprogramm/

  1. Bekenntnis zur Gerechtigkeit…
  2. … und Lohngerechtigkeit
  3. Bekenntnis zu Europa
  4. Bierpreisbremse jetzt!
  5. MILF-Geld statt Cougar-Rente
  6. Tierschutz
  7. Kein Einsatz von Chatbots!
  8. Umgang mit Erdogan
  9. Med. Versorgung auf dem Land
  10. Artenschutz für die Grünen
  11. Bürgergeld
  12. Gemäßigte Epistokratie
  13. Obergrenze für Fürchtlinge
  14. G1-Schulsystem
  15. Elitenförderung
  16. Der Russe ist an allem schuld

Seite „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 28. Januar 2019, 00:47 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Partei_f%C3%BCr_Arbeit,_Rechtsstaat,_Tierschutz,_Elitenf%C3%B6rderung_und_basisdemokratische_Initiative&oldid=185144755 (Abgerufen: 29. Januar 2019, 20:45 UTC)

Jugendorganisation HintnerJugend

 

Die Hintnerjugend (Eigenschreibweise: HintnerJugend) ist die Jugendorganisation der PARTEI.[129] Sie wurde unter dem Motto „Wir brauchen eine Kinder- und Jugendbewegung, weil wir eine Kinder- und Jugendbewegung brauchen!“ am 5. Juni 2005 auf dem Landesparteitag der PARTEI in Mannheim gegründet. Benannt ist sie nach dem Generalsekretär Thomas Hintner in Anspielung auf die Hitlerjugend.[129][130][129]  […]

Die Hintnerjugend kümmert sich um den politischen Nachwuchs, der dann im Anschluss an sein Engagement in der Hintnerjugend in die parteieigene Prosecco-Jugend aufsteigen kann.

Der offizielle Gruß der Jugendorganisation ist: „Hi Hintner!“[132][133][134] Die Bekleidung der Hintnerjugend ist ein blaues Hemd mit grauer Hose und rotem Halstuch. Das Logo der Jugendorganisation zeigt eine rote Kaulquappe auf schwarzem Grund.[135]

[…] Mitglied kann man bereits ab dem fünften Lebensjahr werden. Die Mitglieder werden dabei in Laich, Kaulquappe, Jungfrosch, Frosch und Krötenfrosch unterteilt.

Seite „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 28. Januar 2019, 00:47 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Partei_f%C3%BCr_Arbeit,_Rechtsstaat,_Tierschutz,_Elitenf%C3%B6rderung_und_basisdemokratische_Initiative&oldid=185144755 (Abgerufen: 29. Januar 2019, 20:07 UTC)

Die PARTEI im RBB Klartext - sehenswerte positive Würdigung der PARTEI

https://www.youtube.com/watch?v=KceWUt17Hqw

Unterrichtsmitschrift vom 28/29.01.2019 (KE12) 

Parteiloser

 

Zur Navigation springen Zur Suche springen

Als Parteiloser (auch freier Abgeordneter oder Unabhängiger) gilt, wer ein politisches Amt oder Mandat ausübt bzw. anstrebt, jedoch keiner politischen Partei angehört. 

 

Bei Bundestagswahlen konnten Einzelbewerber nur im Jahr 1949 Wahlkreise direkt gewinnen und damit in das Parlament einziehen.

 

Eher selten wird ein hohes politisches Amt von einem Parteilosen ausgeübt. In den meisten Fällen handelt es sich dann um eine Person, die einer Partei zumindest nahesteht. Beispiele sind einige Minister wie Ulrich Nußbaum (2009–2014 Finanzsenator in Berlin) oder auch der elfte deutsche Bundespräsident Joachim Gauck.

Seite „Parteiloser“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 28. August 2018, 09:19 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Parteiloser&oldid=180409362 (Abgerufen: 31. Januar 2019, 17:51 UTC)

Bekannte Parteilose Politiker in der Bundesrepublik

 

Seite „Parteiloser“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 28. August 2018, 09:19 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Parteiloser&oldid=180409362 (Abgerufen: 31. Januar 2019, 17:51 UTC)

Kritik am „Parteienstaat“

 

Die Kritik am Parteienstaat[28] hat in Deutschland ansehnliche Tradition. Sie wird von der Politikwissenschaft erklärt aus der deutschen Ideologie des Obrigkeitsstaates, der angeblich überparteilich die Geschicke des Volkes verwaltet, während Parteien nichts weiter als Sonderinteressen vertreten. Begünstigt wurde diese Anschauung dadurch, dass die deutsche Revolution von 1848 gescheitert war und keine Partei von sich aus an die parlamentarische Macht gelangt war. Der Praxistest durch Regierungsverantwortung blieb demzufolge aus, und die Parteien konnten sich den Luxus weltanschaulicher Aufspalterei erlauben.[29] Darauf folgten die politisch turbulenten Jahre nach dem Ersten Weltkrieg, die zu einer überhitzten Politisierung vormals unpolitischer Schichten führten, wobei sich eine mangelnde Integrationskraft des politischen Systems herausstellte.

Seit einigen Jahrzehnten ist auch in der Gegenwart der Bundesrepublik das Ansehen der Parteien rückläufig, da einerseits der Wohlstand das politische Interesse abnehmen lässt, andererseits regierenden Parteien häufiger Bürgerferne vorgeworfen wird, sei es wegen Kritik an bestimmten einzelnen Entscheidungen, sei es aus wirtschaftlichen Interessen oder weltanschaulichen Motiven.[30] (siehe auch Politikverdrossenheit).

Der russische Literatur-Nobelpreisträger Alexander Issajewitsch Solschenizyn ist einer der bekanntesten Kritiker des Parteien-Parlamentarismus. In einem Spiegel-Interview (DER SPIEGEL Nr. 30/2007, S. 100) sagte er:

 

„Ich bin ein überzeugter und konsequenter Kritiker des Parteien-Parlamentarismus und Anhänger eines Systems, bei dem wahre Volksvertreter unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit gewählt werden. Die nämlich wissen dann um ihre persönliche Verantwortung in den Regionen und Kreisen, und sie können auch abberufen werden, wenn sie schlecht gearbeitet haben. Ich sehe und respektiere Wirtschaftsverbände, Vereinigungen von Kooperativen, territoriale Bündnisse, Bildungs- und Berufsorganisationen, doch ich verstehe nicht die Natur von politischen Parteien. Eine Bindung, die auf politischen Überzeugungen beruht, muss nicht notwendigerweise stabil sein, und häufig ist sie auch nicht ohne Eigennutz.“ 

Seite „Politische Partei“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 8. Juli 2016, 22:02 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Politische_Partei&oldid=155981597 (Abgerufen: 28. Februar 2019, 10:45 UTC)

Für Experten: 

Parteienstaat versus Parteiendemokratie

Im Zusammenhang [mit den Aufgaben von Parteien] ist zu Recht vom "Parteienstaat Bundesrepublik" die Rede. Dabei wird generell unter "Parteienstaat" eine repräsentative Demokratie – in der Regel parlamentarischer und nicht präsidentieller Ausprägung – verstanden, in der Parteien in der Verfassungsrealität, das heißt beim Zustandekommen politischer Entscheidungen und bei deren Legitimation, die dominierende Rolle spielen. Parteien sind die wichtigsten, wenn auch nicht die alleinigen Träger politischer Willensbildung, da sie unterschiedliche partikulare Bedürfnisse und Interessen in der Gesellschaft aufnehmen und in die Parlamente und Regierungen vermitteln. Umgekehrt begründen sie die dort gefassten Entscheidungen gegenüber dem Volk und schaffen damit die Legitimation für das politische System insgesamt. Im Unterschied zu einem Parteienstaat spielen in einer Parteiendemokratie Verbände, Medien und Bürgerinitiativen für die politische Willensbildung eine größere Rolle. So ist es jedenfalls in den USA der Fall.
Die Beurteilung von Parteien und die Kritik an Parteien hängen ganz wesentlich von zwei Kriterien ab. Zum einen geht es darum, mit welcher demokratietheoretischen Grundposition gearbeitet wird. Zum anderen ist wichtig, von welchem politischen System, ob von einem parlamentarischen oder einem präsidentiellen, die Rede ist.

Quelle: http://www.bpb.de/izpb/165178/aufgaben-und-funktionen?p=all

Für Experten: 

Demokratietheorien

Zwei Demokratietheorien können unterschieden werden: die der direkten und die der repräsentativen Demokratie. Beiden liegen je unterschiedliche Menschenbilder zugrunde, ein eher optimistisches und ein eher pessimistisches.
In der direkten Demokratie, so die eine Überlegung, überwindet der Einzelne seinen Egoismus und kann – wie seine Mitbürgerinnen und -bürger – das Gemeinwohl, die volonté générale, erkennen und verwirklichen. Dadurch wird die Identität der Regierten mit den Regierenden hergestellt (daher auch der Begriff "identitäre Demokratie"). Das souveräne Volk entscheidet prinzipiell alle Fragen und bildet auf diese Weise die volonté générale. Durch permanente Volksabstimmungen, durch Plebiszite (daher auch "plebiszitäre Demokratie"), stellt sich der Volkswille her.
Im Unterschied dazu gibt es nach der Theorie der repräsentativen Demokratie nicht (von vornherein) einen allgemeinen Willen des Volkes, dieser bildet sich vielmehr erst in der Konkurrenz verschiedener Eliten, etwa in der Konkurrenz zweier Parteien (daher auch "Konkurrenzdemokratie"). Die Repräsentanten, die gewählt werden, also die Parlamentarier, verfügen über Entscheidungsfreiheit, über ein freies Mandat gegenüber den sie Delegierenden bzw. ihren Wählerinnen und Wählern. Nach der identitären Demokratietheorie hingegen sind die Delegierten bzw. die Repräsentanten, soweit es ihrer überhaupt bedarf, an das imperative Mandat, an den Auftrag ihrer Wählerinnen und Wähler bzw. der sie Delegierenden gebunden.

In einer plebiszitären Demokratie bedarf es eigentlich keiner Parteien, denn das Volk regiert selbst und direkt. In einer repräsentativen Demokratie hingegen findet die Konkurrenz, die zur nachträglichen Herausbildung des Volkswillens notwendig ist, gerade durch Parteien statt.
Natürlich sind beide Demokratiebegriffe vereinfacht skizziert worden. Nur so werden die je unterschiedlichen "Funktionslogiken" von Parteien nach den voneinander abweichenden theoretischen Ansätzen deutlich. Es macht einen erheblichen Unterschied aus, ob das Verständnis von Parteien und die Kritik an ihrem Verhalten mit identitären oder pluralistischen, nämlich konkurrenzdemokratischen Politikvorstellungen verbunden sind, ob man von der prinzipiellen Trennung von Staat und Gesellschaft sowie dem Konzept ausgeht, der Staat herrsche über die Gesellschaft, oder davon, dass Staat und Gesellschaft sich gegenseitig durchdringen – nicht zuletzt aufgrund des Wirkens von Parteien.

Quelle: http://www.bpb.de/izpb/165178/aufgaben-und-funktionen?p=all

Karikaturen zum Thema Parteien

Karikatur: "Die Parteien aus der Sicht der Bürger"

http://egora.uni-muenster.de/FmG/wahlen/m0615.shtml

 

Karikatur: Lauter, man glaubt uns nicht

http://www.bpb.de/lernen/grafstat/grafstat-bundestagswahl-2013/144725/parteien-und-wahlkampf-b2 

Tags: Parteien