Sozistunde 12062 - Die Geschichte der AfD - ein Rechtsruck?


Unterrichtsreihe Sk 12060 Populismus
Was ist Populismus - Populismusbarmeter – Die Geschichte der AfD – Stategien der AFD im Bundestag – Wie lässt sich Populismus bekämpfen? – Wie fleißig ist die AfD im Bundestag - Die AFD als Prüffall für den Verfassungsschutz? - Populismus als Korrektiv der Demokratie?   
PDF-Download möglich unter: 

https://drive.google.com/open?id=121O7ZO0Qc-EN5kYZbtGGDNYbXD2KIGOH


Wahlplakate der AfD zur Bundestagswahl 2013




Wahlplakate der AfD zur Bundestagswahl 2017


 Karikatur von Kostas Koufogiorgos am 01. Dezember 2014
1. Dezember 14 Der Protest gegen den Islam wird bürgerlich
http://www.koufogiorgos.de/koufogiorgos_archiv/archiv/a_chrono_index_14.html




Infotext - Die Geschichte der AfD
vgl.: alpha-demokratie | 19.07.2018 - Die AfD - Populismus im Parlament
https://www.br.de/mediathek/video/alpha-demokratie-19072018-die-afd-populismus-im-parlament-av:5b17fd684c4c850018cb4a31
Sendeminute 7 bis 13

Der Ursprung der AfD liegt in den Hochzeiten der Euro-Krise. Der Parteigründer der AfD, der Hamburger Volkswirtschaftsprofessor Bernd Lucke wendet sich gegen die „Euro-Rettungsschirme“ für Griechenland. Diese wurden von Kanzlerin Merkel als „alternativlos“ bezeichnet.
Im April 2013 erreicht die nur fünf Monate vor der Bundestagswahl gegründete AfD aus dem Stand 4,7 Prozent der Stimmen.

 

2014 kann die Partei ins Europaparlament und in drei ostdeutsche Landesparlamente (Sachsen, Brandenburg, Thüringen) einziehen. Bis dahin läuft es für die AfD richtig gut, aber dann macht sich ein Richtungsstreit bemerkbar und nach den Anfangserfolgen versinkt die Partei in innerparteilichen Konflikten. 
Auf der einen Seite gab es in der Partei den neoliberalen, marktwirtschaftlich orientierten „Wirtschaftsflügel“ unter Bernd Lucke. Auf der anderen Seite gab es national-konservativen Flügel, der vor allem in den ostdeutschen Bundesländern großen Rückhalt hatte und der zunächst vor allem von Frauke Petry vertreten wurde.

 

Die Wahlerfolge der AfD bei den Landtagswahlen 2014 sorgten dafür, dass Bernd Lucke immer weniger als Führungsfigur akzeptiert wurde. Es war die Stunde der Frauke Petry. Die sächsische Rivalin wird 2015 zu Luckes Nachfolgerin als Parteichefin.

 

Die Ablösung von Lucke und die einhergehende Umgestaltung des Bundesvorstandes wurde u. a. von Politikwissenschaftlern als "Rechtsruck" und „Durchmarsch“ des rechten Flügels gewertet.


Der Rechtsruck der AfD macht sich immer mehr bemerkbar: Die national-konservative Frauke Petry distanziert sich mehr und mehr vom offen rechtsextremen Rivalen Björn Höcke (der das Holocaust-Denkmal in Berlin als  „Denkmal der Schande“ bezeichnete). Petry fordert ein Parteiauschlussverfahren gegen Höcke. Aber wie schwach sie inzwischen ist, das zeigt sich Anfang 2017 auf dem Bundesparteitag der AfD in Köln. Frauke Petry fordert eine "realpolitische" Ausrichtung der AfD (weg von einer Protestpartei, die eine Fundamentalopposition betreibt hin zu einer Partei, die sich gegenüber anderen Parteien öffnet und die auch in Regierungsverantwortung stehen kann).
Petry unterliegt in diesem Richtungsstreit. Stattdessen triumphiert Alexander Gauland. Zusammen mit Alice Weidel bildet er das neue Spitzenduo der AfD für den Bundestagswahlkampf 2017. 
Spätestens jetzt ist klar: Die AfD hat sich von einer wirtschaftsliberal-konservativen Partei zu einer national-konservativen Partei gewandelt.    
Nicht zuletzt aufgrund der seit 2014 andauernden parteiinternen Streitereien sinken die Umfragewerte der AfD zu Beginn des Jahres 2015 in den Keller. Erst die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 brachte der schwächelnden AfD neuen Schub und ein neues Thema: die Migration. Bei den Bundestagswahlen 2017 erreichte die AfD 12,6 Prozent und zieht (als stärkste Oppositionspartei) in den Bundestag ein.   
Einen Tag nach den Bundestagswahlen 2017 teilte Petry mit, sie werde der AfD-Bundestagsfraktion nicht mehr angehören. Ende September 2017 trat Petry aus der AfD aus, nachdem sie bereits vor der Bundestagswahl die Gründung einer neuen Partei (Blaue Partei) initiiert hatte.


Insgesamt hat die Geschichte der AfD mit den beiden Großthemen in Europa zu tun.
Zum einen mit der Eurokrise bzw. Euro-Rettungskrise und zum zweiten wieder mit einem Europa-Thema, mit der Flüchtlingskrise, die ja nicht nur ein deutsches, sondern ein europäisches Phänomen ist.  
Beide Themen (Euro-Rettung und Flüchtlingskrise) haben gemeinsam, dass man ihnen ganz einfache Sätze entgegenstellen kann: („Raus aus dem Euro“, „Kein Geld für Griechenland“, „Grenzen dicht machen“)     
Hier erweist sich die AfD in der Tat als rechtspopulistische Partei, die einfache Lösungen für komplexe Probleme anbietet.
     
vgl.: alpha-demokratie | 19.07.2018 - Die AfD - Populismus im Parlament
https://www.br.de/mediathek/video/alpha-demokratie-19072018-die-afd-populismus-im-parlament-av:5b17fd684c4c850018cb4a31
Sendeminute 7 bis 13


vgl. hierzu auch: Die AfD erklärt | Bundestagswahl 2017
https://www.youtube.com/watch?v=GiDB8giv_Xk&t=1s