Unterrichtsreihe Sk 12030 Parteien - Aufgaben- Finanzierung - Verbote – Demokratiedefizite
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Aufgaben und Funktionen von Parteien – Parteienfinanzierung – Geld für Verfassungsfeinde -
AfD als Prüffall für den Verfassungsschutz – Ehernes Gesetz der Oligarchie oder „Innerparteiliche Demokratie“
PDF-Download unter: https://drive.google.com/open?id=127FC71KQaszZYvpF4Rnw9E2qKowovrmG
"Ehernes Gesetz der Oligarchie": Ist Demokratie möglich?
Hundert Jahre "Ehernes Gesetz der Oligarchie" von Robert Michels: Trotz Stärkung unmittelbarer Demokratie ist oligarchisierte Elitenherrschaft nur durch institutionelle Regeln zu begrenzen.
Vor hundert Jahren erschien eine Studie, die bald "zu einem der einflussreichsten Bücher des 20. Jahrhunderts" (Seymour Lipset) avancieren sollte: Robert Michels' "Zur Soziologie des Parteiwesens in der modernen Demokratie. Untersuchungen über die oligarchischen Tendenzen des Gruppenlebens". Der Autor befasst sich mit dem Zusammenhang zwischen Demokratie, Parteien und Eliten, insbesondere am Beispiel der Sozialdemokratie.
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Besonders die unterdrückten Klassen und Schichten, so Michels, benötigen starke Organisationen, um ihren Emanzipationsanspruch durchsetzen zu können. Starke Organisationen erfordern starke Führung.
Mit der Gründung von Parteiorganisationen setzt aber ein unaufhaltsamer Prozess der Oligarchisierung ein, der von Michels als "soziologisches Gesetz" auf folgende einprägsame Formel gebracht wurde: "Wer Organisation sagt, sagt Tendenz zur Oligarchie. Im Wesen der Organisation liegt ein tief aristokratischer Zug."
Nicht mehr die Basis beherrsche die Führung, sondern die Führer beherrschten die Basis: "(D)ie Organisation ist die Mutter der Herrschaft der Gewählten über die Wähler, der Beauftragten über die Auftraggeber, der Delegierten über die Delegierenden."
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https://www.bpb.de/apuz/59709/ehernes-gesetz-der-oligarchie-ist-demokratie-moeglich?p=all
Ätiologie („Ursachenbündel“) der Oligarchie
Welche Ursachen sind nach Robert Michels für das Machtungleichgewicht zwischen den Führern und ihrer Basis verantwortlich?
1. Moderne Parteien … müssen gut und effizient organisiert sein, d. h. es ist ein hohes Maß an Professionalität, Hierarchie und Zentralisation notwendig.
2. Die Professionalisierung der Führungsschicht verhindere demokratische Kontrolle. … Die beschriebene Professionalisierung der Parteifunktionäre bedeute für diese beruflichen Aufstieg, der sie von ihrer Herkunft entfremde.
3. Den Parteiführern sei das Streben inhärent, ihre Machtstellung innerparteilich zu festigen und ihren Volksvertreterstatus zu verewigen. Hierzu schotteten sich die Führungszirkel nach außen durch Kartellbildung ab.
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Zur Diskussion: SPD-Mitglieder entscheiden: „Eine Sternstunde innerparteilicher Demokratie“?
SPD-Mitglieder entscheiden: „Eine Sternstunde innerparteilicher Demokratie“
https://www.youtube.com/watch?v=50V0UKp3FiM
Karikatur - Stuttmann: Wer entschiedet … über die Regierung?
http://www.badische-zeitung.de/meinung/karikaturen/karikatur-xgkxxjmix