Karikatur "Luftreinhaltung" von: Kostas Koufogiorgos am 17.05.2019
http://www.koufogiorgos.de/bilder/170518_autofarbe_small.jpg
tagesthemen 22:15 Uhr, 17.05.2018
Themen der Sendung: EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftverschmutzung, Der Kommentar ...,
alpha-demokratie - Die Macht der EU-Kommission 06.08.2019 - Online bis 16.07.2024
https://www.br.de/mediathek/video/alpha-demokratie-die-macht-der-eu-kommission-av:5cf7de23c6ded500133b96cc
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Sendeminute 16:16:
Tilman Seiler (Moderator): Dann kommen wir mal auf eine wichtige Rolle der Kommission zu sprechen, nämlich die als Hüterin der Verträge. Seit dem EU-Vertrag, also dem Vertrag von Maastricht 1992
kontrolliert die EU-Kommission die Einhaltung des europäischen Rechts. Ja und droht sie schon einmal dem größten Mitgliedsland [Deutschland] mit Strafzahlungen, wenn etwa gegen Umweltauflagen
[Stickoxid-Werte] verstoßen wird. […]
Enge Straße, dicke Luft. Die Emil-Riedel-Straße in München ist keine Hauptverkehrsader, aber viel befahren. Und deshalb werden dort die höchsten Stickoxidwerte der ganzen Stadt gemessen. Deutlich über dem EU-Grenzwert. […]
Sendeminute 18:16:
Prof. Daniel Göler: Die Europäische Kommission überwacht die Einhaltung der europarechtlichen Regelungen und leitet bei Vertragsverletzungsverfahren ein, die im Endeffekt dazu führen könne, dass der Europäische Gerichtshof Strafzahlungen verhängt. Dies kann in vielen Bereichen [nicht im Bereich Umweltpolitik] geschehen, aber wir haben ja auch Bereiche wie Rechtsstaatlichkeit und Pressfreiheit in Ungarn und Polen, wo die Europäische Kommission es geschafft, hier zur Korrekturen zu kommen und das ist glaube ich ist ein ganz wichtiger Faktor, dass wir mit der EU-Kommission eine Institution geschaffen hat, die darauf schaut, das Regeln … eingehalten werden.
Zur Beurteilung: Brüsseler Bürokraten?
„Wachstumsdebatte in Brüssel“ - Karikatur von Klaus Stuttmann vom 14. November 2008 (zur Gurkenkrümmungsverordnung)
…Um was geht`s denn da … Gurkenkrümmung – Karikatur von Michael Pammesberger
Verordnung (EWG) Nr. 1677/88
Die Verordnung Nr. 1677/88/EWG zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken war eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaft, die Gurken anhand verschiedener Merkmale in unterschiedliche Güteklassen einteilte. Da sie unter anderem festlegte, dass eine Gurke der Handelsklasse „Extra“ maximal eine Krümmung von zehn Millimetern auf zehn Zentimetern Länge aufweisen durfte, wurde die Verordnung als Gurkenverordnung oder Gurkenkrümmungsverordnung berühmt.
Als solche stand sie synonym für eine als überbordend empfundene Bürokratie Brüssels und diente EU-Kritikern und Kabarettisten zwanzig Jahre lang als gängiger Beleg für zügellosen Regelungswahn der europäischen Verwaltung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_(EWG)_Nr._1677/88_(Gurkenverordnung)
alpha-demokratie - Die Macht der EU-Kommission 06.08.2019 - Online bis 16.07.2024
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Sendeminute 19:20
Tilman Seiler (Moderator): Was waren denn aus ihrer Sicht die wichtigsten Weichenstellungen der EU-Kommission in der Vergangenheit?
Prof. Daniel Göler: Die wichtigste Weichenstellung war – ich habe es eben schon angesprochen – das Binnenmarkt-Projekt. Dadurch ist zum einen der Kern der EU, der „Gemeinsame Markt“ entstanden. …
Tilman Seiler (Moderator): Oft wird der Kommission ja eine gewisse „Regelungswut“ unterstellt oder vorgeworfen, bis hin zum Krümmungsgrad der Gurken oder der Wassermenge in Toilettenspülbehältern. Warum befasst sich denn die Kommission mit so einem „Klein-Klein“?
Prof. Daniel Göler: Erst einmal: Bei jeder Bürokratie – auch auf staatlicher Ebene, gibt es immer den Vorwurf der „Überregeluierung.“
Wenn man sich fragt, warum die Kommission sich mit einem solchen „Klein-Klein“ beschäftigt, dann gibt es zunächst einmal zwei Erklärungen. Das eine ist, das die Mitgliedsstaaten sie dazu drängen,
diese Frage zu regeln. Gerade bei der Frage „Gurkenkrümmung“ (es gibt diese Regelung übrigens nicht mehr) waren es die Mitgliedsstaaten und der Handel der darauf gepocht hat, einheitliche Normen
und Klassen für Gurken einzuführen. Also es sind sehr oft, die Mitgliedstaaten, die drängen.
Sendeminute 19:20
Das zweite ist, das oft „Klein-Klein“ sich von etwas Großem ableitet. Es ist natürlich immer schön zu sagen: „Europa soll sich immer um „das Große“ kümmern!“
Was ist das Große –Der Klimawandel? Ja, da würden wir sagen, das ist das Große! Wenn wir Klimawandel aber durchdeklinieren nach unten, kommt man zur Frage der Energieeffizienz und dann ist man
natürlich bei der Frage der „Glühbirne“ und bei solchen Dingen. … Natürlich gibt es auch Überregulierung auf EU-Ebene, wie auf jeder staatlichen Ebene – selbst in Bayern soll es das geben!
Alles wollen die in Brüssel regulieren, sogar krumme Gurken! Oder? #EUmythen
https://www.youtube.com/watch?v=_e1tGi9l1A4
Das #tvDuell zur Gurkenkrümmung Glühbirne Europawahl 2014 Martin Schulz Juncker
https://www.youtube.com/watch?v=P-PWlBgduSo
