Länderübergreifende Parteien Wie die EU-Wahl der Zukunft aussehen könnte
Video von Laura Terberl, Dina Saleem und Sonja Salzburger
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Die Vorteile transnationaler Parteienlisten - Wie die EU-Wahl der Zukunft aussehen könnte Video von Laura Terberl, Dina Saleem und Sonja Salzburger
Momentan gibt es keine einheitliche Europawahl, sondern jedes Mitgliedsland hat seine eigene Abstimmung mit nationalen Parteien. Das könnte sich jedoch eines Tages ändern - was einige Vorteile hätte. Paneuropäische Parteien, die nicht nur für ein Land, sondern für ganz Europa antreten, (wie „Volt“ und „Diem 25“) müssen für die Europawahl mit nationalen Ablegern antreten.
[Anmerkung: Bisher gilt das Prinzip der nationalen Listen: Parteien dürfen bei den Europawahlen nicht europaweit, sondern nur in den einzelnen Nationen gesondert mit nationalen Parteienlisten kandidieren. So müssen paneuropäischen Partien nationale Wahlparteien gründen: Etwa wurde am 26. März 2018 eine griechische DiEM-Partei namens Mera25 gegründet, am 2. Juni 2018 wurde die deutsche Partei DiEM25 gegründet, weitere folgten in Belgien, Frankreich und Italien. DiEM25 und Volt haben sich dafür national neu gegründet. Bei der Europawahlen dürfen nur nationale Parteien antreten und die Vertreter für das Europaparlament werden in jedem Staat getrennt [auf nationalen Listen] gewählt.
Das könnte sich aber eines Tages ändern. Was einige Vorteile hätte. Denken wir die Idee mal weiter und stellen uns vor: Die Europawahl im Jahr 2035.
Dann treten - statt nationaler Parteienlisten - nur noch transnationale (länderübergreifende) Parteienlisten, die überall in Europa zu wählen sind an.
Vorteil 01: Eine große gemeinsame Wahl
Es gäbe nicht mehr 28 kleine, sondern nur noch eine große Wahl, die auch an einem Tag stattfinden würde, und nicht wie jetzt in einem in einem losen Zeitraum von Donnerstag bis Sonntag. Der Wahlzettel sieht in jedem Land gleich aus.
Vorteil 02: Mehr Demokratie in Europa!
02a: Transnationale Listen ermöglichen ein gerechteres, demokratischeres, Wahlsystem, welches dem Grundsatz der „Gleichheit“ der Wahlen entspricht.
Mit transnationalen Listen wäre eine Europawahl möglich, in dem jede Stimme gleich viel zählt, egal ob sie in Frankreich oder den Niederlanden abgegeben wird.
Das ist heute nicht so: Größere Länder haben zwar mehr Sitze im Europaparlament als kleinere Länder aber kleinere Länder haben mehr Sitze pro Einwohner. Nach diesem Prinzip der degressiven Progression zählt eine Stimme aus einem kleineren Land mehr als die Stimme aus einem größeren Land.
02b: Stärkung des Spitzenkandidaten-Prinzips
Die Spitzenkandidaten für die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten stehen bisher nur auf den Wahlzetteln in ihrem Heimatland. Mit transnationalen Listen könnten „Spitzenkandidaten“ für die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten in allen Ländern auftauchen. Die demokratische Legitimation eines EU-Kommissionspräsidenten, der an der Spitze einer transnationalen Liste steht, wäre größer.
Vorteil 03: Besserer Dialog
Wenn überall die gleichen Parteien antreten würden, würde man im Wahlkampf vor allem über Themen sprechen, die für alle Europäer relevant sind. Man würde z.B. nicht nur darüber reden, was ein einzelner Staat z.B. für den Klimaschutz zu kann.
Uns so wäre ein ganz neuer Dialog möglich, weil alle Bürger Europas über dieselben Themen sprechen. Die Abgeordneten im EU-Parlament hätten das Gefühl, nicht mehr nationale Interessen verteidigen zu müssen, sondern die Interessen von allen Europäern.